Planfeststellungsunterlagen der ABS 23 in den PFA 1, 3, 4 und 5

Anfrage an: Eisenbahn-Bundesamt

Anlagen des PFA 1 im Abschnitt Saarbrücken Hbf - St. Ingbert:
- Erläuterungsbericht
- Lage- und Höhenpläne der Bahnanlagen

Anlagen des PFA 3 im Abschnitt St. Ingbert - Rohrbach (Saar):
- Erläuterungsbericht
- Lage- und Höhenpläne der Bahnanlagen

Anlagen der PFA 4 und 5:
- Erläuterungsbericht
- Lage- und Höhenpläne der Bahnanlagen

Diese Anfrage wurde vor einem Jahr schon einmal gestellt, woraufhin die damalige Situation in Bezug auf COVID-19 als Hinderungsgrund der Auskunft genannt wurde. Aufgrund der deutlichen Änderung der Situation und Rücknahme der Infektionsschutzmaßnahmen bitte ich daher nochmals höflich um eine Auskunft und Zusendung der oben genannten Unterlagen. Die Kosten spielen hierbei keine Rolle.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    2. März 2022
  • Frist
    5. April 2022
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Fabian Schöpflin
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anlagen des PFA 1…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
Fabian Schöpflin
Betreff
Planfeststellungsunterlagen der ABS 23 in den PFA 1, 3, 4 und 5 [#242279]
Datum
2. März 2022 11:19
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anlagen des PFA 1 im Abschnitt Saarbrücken Hbf - St. Ingbert: - Erläuterungsbericht - Lage- und Höhenpläne der Bahnanlagen Anlagen des PFA 3 im Abschnitt St. Ingbert - Rohrbach (Saar): - Erläuterungsbericht - Lage- und Höhenpläne der Bahnanlagen Anlagen der PFA 4 und 5: - Erläuterungsbericht - Lage- und Höhenpläne der Bahnanlagen Diese Anfrage wurde vor einem Jahr schon einmal gestellt, woraufhin die damalige Situation in Bezug auf COVID-19 als Hinderungsgrund der Auskunft genannt wurde. Aufgrund der deutlichen Änderung der Situation und Rücknahme der Infektionsschutzmaßnahmen bitte ich daher nochmals höflich um eine Auskunft und Zusendung der oben genannten Unterlagen. Die Kosten spielen hierbei keine Rolle.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Fabian Schöpflin Anfragenr: 242279 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242279/ Postanschrift Fabian Schöpflin << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Fabian Schöpflin

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Eisenbahn-Bundesamt
IFG/UIG-Antrag vom 2.3.2022 zu POS Nord bzw. ABS 23 Sehr geehrter Herr Schöpflin, hiermit bestätige ich den Einga…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
IFG/UIG-Antrag vom 2.3.2022 zu POS Nord bzw. ABS 23
Datum
11. März 2022 15:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schöpflin, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages nach IFG/UIG durch e-mail vom 2.3.2022. Nach meinen Recherchen handelt es sich allein bei den von Ihnen genannten Planfeststellungsverfahren 4 und 5 um sieben separate Planfeststellungsbeschlüsse mit entsprechenden Unterlagen. Da diese Verfahren bereits vor ca. 20 Jahren abgeschlossen wurden, liegen hierzu im Gegensatz zum Verfahren im Bereich Neustadt/Böhl-Iggelheim, das im Jahre 2013 abgeschlossen wurde, keine digitalen Unterlagen vor. Ich schlage deshalb vor, dass Sie im Archiv meines Sachbereichs in Saarbrücken Akteneinsicht nehmen. Alternativ würde meine Behörde die Erläuterungsberichte kopieren und Ihnen zusenden. Bei den Lage- und Höhenplänen ist dies aber aufgrund der Formate in einem maschinenlesbaren Format (TIFF,PDF) nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen