Planung Lockdiwb

Ist für Ende August ein 2. LOCKDOWN GEPLANT. Wieviele Demonstranten waren tatsächlich auf der Demonstration vom 1.8. 2020 in Berlin. Danke

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    3. August 2020
  • Frist
    5. September 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ist für Ende August…
An Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Planung Lockdiwb [#194166]
Datum
3. August 2020 09:42
An
Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ist für Ende August ein 2. LOCKDOWN GEPLANT. Wieviele Demonstranten waren tatsächlich auf der Demonstration vom 1.8. 2020 in Berlin. Danke
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194166 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194166/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland
200803, Antragsteller/in, Antragsteller/in, Coronavirus - Demonstration Berlin/zweiter Lockdown Az: GI5-12017/1#1 …
Von
Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland
Betreff
200803, Antragsteller/in, Antragsteller/in, Coronavirus - Demonstration Berlin/zweiter Lockdown
Datum
4. August 2020 11:13
Status
Warte auf Antwort
Az: GI5-12017/1#1 - Antragsteller/in, Antragsteller/in Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Schreibens vom 03. August 2020. Sie berufen sich in Ihrem Schreiben auf die Demonstrationen in Berlin. Diese Demonstrationen wurden nicht vom Innenministerium Bund genehmigt sondern vielmehr von der Versammlungsbehörde der Landespolizeidirektion in Berlin. https://www.berlin.de/polizei/service/versammlung-anmelden/ Daher hat auch nicht das Innenministerium Bund mögliches statistisches Zahlenmaterial sondern die Senatsverwaltung für Inneres und Sport des Landes BerlinKlosterstraße 4710179 Berlin <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen