Sehr
Antragsteller/in
vielen Dank für Ihren Antrag #225085 zum Thema "Planung Schienenverkehr Grossraum Hamburg". Wir möchten Ihnen gern darauf antworten:
Sie fragen nach einem Konzept für den Schienenverkehr in der Zukunft. In Hamburg gibt es keinen Nahverkehrsplan, das Mobilitätsprogramm (Einzelmaßnahmen) und vielmehr der in Erstellung befindliche Verkehrsentwicklungsplan stellen hier die Grundlage der konzeptionellen und übergeordneten Leitplanung dar.
Die derzeit verfolgten „Einzelprojekte“ im Schienenverkehr resultieren aus Leitplänen der Vergangenheit, wie etwa dem Mobilitätsprogramm 2013 oder dem „Achsenkonzept“ des Landes Schleswig-Holstein bzgl. der verkehrlichen Entwicklung zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein. Weitere Maßnahmen dienen auch dem übergeordneten Ziel der Stärkung des ÖPNV insgesamt, wofür Einzelmaßnahmen entwickelt worden sind. Allen Maßnahmen gemein ist, dass diese nicht isoliert geplant und umgesetzt, sondern immer auch in einen städtischen bzw. regionalen Kontext gesetzt werden.
Die kontinuierliche Verkehrsentwicklungsplanung stellt eine integrierte Betrachtung aller Verkehrsarten dar und bildet die strategische Entscheidungsgrundlage für die Frage, wie die gesetzten Ziele für den Mobilitätssektor unter welchem Ressourceneinsatz erreicht werden. In 2019 wurde ein intensiver Strategieentwicklungsprozess gestartet, mit dem ein strategisches Handlungskonzept für die Mobilität in Hamburg 2030 erarbeitet wird. Das Handlungskonzept setzt auf dem Mobilitätsprogramm sowie dem Leitbild „Mobilität in Hamburg – Die Ziele“ auf und berücksichtigt die im Klimaplan beschlossenen sowie die weiteren umwelt-, stadtentwicklungs- und wirtschaftspolitischen Ziele und Programme der Stadt. Es integriert die verkehrspolitischen Schwerpunktthemen Hamburg-Takt, Radverkehrsförderung und die Digitalisierung und Elektrifizierung des Verkehrs. Die Verkehrsentwicklungsplanung wird aber auch über 2030 hinaus eine Abschätzung treffen, welche Schienenprojekte priorisiert werden sollten und an welchen Stellen Trassen für eine Umsetzung freigehalten werden müssen.
Viele der von Ihnen erwähnten Projekte sind Eisenbahninfrastrukturprojekte in der Verantwortung des Bundes, da die Bundesebene grundsätzlich für die Eisenbahninfrastruktur in Deutschland zuständig ist. Die von Seiten des Bundes vorgesehenen Aus- und Neubauprojekte beruhen auf dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (
www.bvwp-projekte.de) und sind durch das Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (
www.gesetze-im-internet.de/bswag/inde...) beschlossen worden. Das eisenbahnpolitische Konzept des Bundes ist der Deutschlandtakt mit schnelleren, häufigeren und besseren Verbindungen im Eisenbahnbereich. Ihre Annahme, dass es sich ausschließlich um Einzellösungen ohne ein Gesamtkonzept handelt, kann daher nicht geteilt werden.
Gerne können Sie Ihr Konzept direkt an die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, Bereich VM, übersenden.
Diese Antwort ist gebührenfrei und abschließend.
Mit freundlichen Grüßen
