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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr geehrter Herr Hellbach, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags #278637 zum Thema "Planungen zum HVV-Fahrplanwechsel 2023/2024" nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Er ist hier im Shared-Service für die Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) sowie der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) am 11.05.2023 zugegangen und wird aktuell bereits bearbeitet. Wir werden auf Sie und Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG (HmbTGGebO) anfallen, sofern es sich bei der Antwort nicht um die Erteilung einer einfachen schriftlichen Auskunft handelt (§ 1 Absatz 3 Nr.1 HmbTGGebO). Durch Ihre HmbTG-Antragstellung erklären Sie sich mit der Übernahme der Gebühren einverstanden. Sollten Sie mit der Übernahme möglicher Gebühren nicht einverstanden sein, haben Sie die Möglichkeit, Ihren HmbTG- Antrag vor Beantwortung zurückzuziehen. Bitte informieren Sie uns in diesem Falle bis zum 17.05.2023, sofern Sie Ihren Antrag nicht aufrechterhalten möchten. Eine Benennung der konkreten Höhe der Gebühren, sollten welche entstehen, ist erst nach Bearbeitung der jeweiligen Anfrage möglich, da die Höhe der möglichen Gebühr vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Sollten Gebühren entstehen, ist für die postalische Zustellung des Gebührenbescheids oder eines gegebenenfalls ablehnenden Bescheids mit Rechtsbehelfsbelehrung die Mitteilung Ihrer aktuelle Meldeanschrift notwendig. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Hellbach, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr damit dem Sachverhalt entgegengebrachtes Interesse. Der Hamburger Verkehrsverbund und die beteiligten Hamburger Verkehrsunternehmen bereiten zusammen mit der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende den Fahrplanwechsel für den Dezember 2023 vor. Zum jetzigen Zeitpunkt bestehen hierzu aber noch keine Unterlagen im Sinne Ihrer Fragestellung. Dieses Jahr wird die Zusammenstellung möglicher Überlegungen auch mehr Zeit in Anspruch nehmen als üblich, da zunächst die Auswirkungen zur Einführung des Deutschlandtickets sehr aufmerksam beobachtet werden, bevor hierzu in die weitere Detailplanung gegangen wird. Diese Auskunft ist für Sie kostenfrei und erfolgt abschließend. Mit freundlichen Grüßen