Platanen in der Kaiserstraße

Anfrage an: Stadt Karlsruhe

alle Unterlagen rund um die Platanen in der Kaiserstraße und die geplante Umgestaltung der Kaiserstraße – inklusive aller Sitzungsprotokolle, Stellungnahmen, Ausschreibungen, Gutachten, Berichte, dienstlichen Absprachen und Mails und aller weiteren Korrespondenz, auch von Tochtergesellschaften der Stadt wie den Stadtwerken, gegebenenfalls unter Schwärzung einzelner Namen oder Anschriften aus datenschutzrechtlichen Gründen. Aufgrund des erheblichen öffentlichen Interesses wie durch Berichte im SWR und auf Tagesschau.de dokumentiert, bitte ich darum, die Akten wenn nötig in mehreren Einzelschritten herauszugeben.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. August 2023
  • Frist
    26. September 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterlagen rund um die Platan…
An Stadt Karlsruhe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Platanen in der Kaiserstraße [#286819]
Datum
24. August 2023 12:08
An
Stadt Karlsruhe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen rund um die Platanen in der Kaiserstraße und die geplante Umgestaltung der Kaiserstraße – inklusive aller Sitzungsprotokolle, Stellungnahmen, Ausschreibungen, Gutachten, Berichte, dienstlichen Absprachen und Mails und aller weiteren Korrespondenz, auch von Tochtergesellschaften der Stadt wie den Stadtwerken, gegebenenfalls unter Schwärzung einzelner Namen oder Anschriften aus datenschutzrechtlichen Gründen. Aufgrund des erheblichen öffentlichen Interesses wie durch Berichte im SWR und auf Tagesschau.de dokumentiert, bitte ich darum, die Akten wenn nötig in mehreren Einzelschritten herauszugeben.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 286819 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286819/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadt Karlsruhe
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre LIFG- Anfrage über die Plattform "fragdenstaat.de" ist am …
Von
Stadt Karlsruhe
Betreff
Ihre Anfrage nach dem LIFG zu "Platanen in der Kaiserstraße"
Datum
29. August 2023 10:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre LIFG- Anfrage über die Plattform "fragdenstaat.de" ist am 24. August 2023 bei der Stadt Karlsruhe eingegangen. Leider ist diese mit der Bitte um Übersendung "aller Unterlagen rund um die Platanen und die geplante Umgestaltung der Kaiserstraße" sehr unbestimmt und lässt nicht eindeutig erkennen, zu welchen Informationen Sie Zugang wünschen. Nach § 7 Abs. 2 LIFG geben wir Ihnen daher hiermit Gelegenheit, Ihren Antrag zu präzisieren und konkret mitzuteilen, welche Einzeldokumente Sie erhalten wollen. Zum Beispiel auf welche Gutachten, Ausschreibungen und Berichte bezieht sich Ihre Anfrage? Was ist mit Stellungnahmen gemeint, von welcher Stelle sollen solche abgegeben worden sein und zu welchem konkreten Sachverhalt? Sobald uns Ihre Präzisierung vorliegt, werden wir Ihre Anfrage prüfen und innerhalb der ab der Präzisierung laufenden Monatsfrist dazu Stellung nehmen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. inwiefern ist meine Anfrage unbestimmt? Ich schl…
An Stadt Karlsruhe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach dem LIFG zu "Platanen in der Kaiserstraße" [#286819]
Datum
7. September 2023 00:46
An
Stadt Karlsruhe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. inwiefern ist meine Anfrage unbestimmt? Ich schlüsselte meine Auskunftsbitte bereits in der ersten Kontaktaufnahme ausführlich auf. Entsprechend erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass die LIFG-Monatsfrist zum 26.9.2023 verstreicht. Ich beziehe mich auf alle Gutachten, Ausschreibungen und Berichte, die die Platanen in der Kaiserstraße betreffen und die die Stadt Karlsruhe oder eine ihrer Töchter anfertigen ließ, bearbeitete, empfing, zur Kenntnis nahm oder weiterleitete. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, beziehe ich mich auf Gutachten zum aktuellen Status der Platanen und zu Ausschreibungen zu Arbeiten an den Platanen (oder der untrennbar verknüpften Kaiserstraße). Ferner beziehe ich mich auf Stellungnahmen von allen möglichen Referaten und Ämtern, die die Platanen in der Kaiserstraße betreffen; insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Vorbereitung von Ratssitzungen und Verwaltungsakten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 286819 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286819/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Platanen in der Kaiserstraße“ vom 24.08.2023 (#286819) wurde von I…
An Stadt Karlsruhe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach dem LIFG zu "Platanen in der Kaiserstraße" [#286819]
Datum
2. Oktober 2023 17:51
An
Stadt Karlsruhe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Platanen in der Kaiserstraße“ vom 24.08.2023 (#286819) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Stadt Karlsruhe
Sehr << Antragsteller:in >> wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 24. August 2023, die Sie versucht …
Von
Stadt Karlsruhe
Betreff
Ihre Anfrage vom 7. September 2023 zu "Platanen in der Kaiserstraße"
Datum
4. Oktober 2023 16:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 24. August 2023, die Sie versucht haben mit E- Mail vom 7. September 2023 zu präzisieren. Die Frist zur Beantwortung endet mithin am 9. Oktober 2023. Wir können Ihnen hierzu Folgendes sagen: 1. Zu den Platanen gibt es die Stellungnahmen des Baumsachverständigen Sascha Jillich und der GGU, sowie eine Stellungnahme des KIT zur Baumartenwahl. Diese Stellungnahmen sind Teil einer aktuellen Informationsvorlage „Bäume in der Kaiserstraße" (Vorlagen-Nr. 2023/0905), die am 27. September 2023 im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit und am 5. Oktober 2023 im Planungsausschuss des Karlsruher Gemeinderats jeweils öffentlich beraten wurden bzw. werden. Diese Informationen sind damit öffentlich zugänglich. Denn diese Unterlagen sind über die städtische Homepage und die dort veröffentlichten Sitzungsinformationen für jedermann abrufbar. Weitergehende Gutachten oder Stellungnahmen zu den Bäumen gibt es nicht. Sie können sich die gewünschten Informationen daher über öffentlich zugängliche Quellen beschaffen, so dass Ihr diesbezüglicher Antrag gemäß § 9 Abs. 3 Nr. 5 LIFG abgelehnt wird. Auch alle früheren Unterlagen zur Neugestaltung der Kaiserstraße wurden in Form von Gemeinderats- und/oder Ausschussvorlagen ebenfalls veröffentlicht (z.B. das Baumkonzept). 2. Es sind in Bezug auf die Platanen keine weiteren städtischen Gesellschaften in diesen Themenkomplex involviert. Was insgesamt die Neugestaltung der Kaiserstraße betrifft, findet natürlich eine Zusammenarbeit der Stadt mit den Stadtwerken Karlsruhe, deren Leitungen für Gas, Wasser, Strom, Fernwärme und Straßenbeleuchtung von der Neugestaltung betroffen sind, statt. 3. Eine Ausschreibung fand für die Durchführung der Fällungen der Platanen statt. Dieses Verfahren ist abgeschlossen, die Stadt konnte eine geeignete Fachfirma finden. Wir gehen davon aus, Ihre Anfrage hiermit abschließend beantwortet zu haben. Mit freundlichen Grüßen