Plenarprotokoll 19/84

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Das Plenarprotokoll 19/84 mit dem genauen Wortlaut des (männlichen) Schriftführers gegenüber dem Abgeordneten Petr Bystron (vgl. visuelle Aufzeichnung), welcher in der hiesigen Form [Stand 27.02.2019] im Abschnitt 9943B, konkret 9944, nicht enthalten ist.

Eine Aktualisierung des Protokolls auf der Homepage des Deutschen Bundestages wird ebenfalls empfohlen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    27. Februar 2019
  • Frist
    29. März 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Plenarprotok…
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Von
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Betreff
Plenarprotokoll 19/84 [#59461]
Datum
27. Februar 2019 15:11
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Plenarprotokoll 19/84 mit dem genauen Wortlaut des (männlichen) Schriftführers gegenüber dem Abgeordneten Petr Bystron (vgl. visuelle Aufzeichnung), welcher in der hiesigen Form [Stand 27.02.2019] im Abschnitt 9943B, konkret 9944, nicht enthalten ist. Eine Aktualisierung des Protokolls auf der Homepage des Deutschen Bundestages wird ebenfalls empfohlen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Plenarprotokoll 19/84“ vom 27.02.2019 (#59461)…
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Von
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Betreff
AW: Plenarprotokoll 19/84 [#59461]
Datum
29. März 2019 06:56
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Plenarprotokoll 19/84“ vom 27.02.2019 (#59461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 59461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Plenarprotokoll 19/84“ vom 27.02.2019 (#59461) w…
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Betreff
AW: Plenarprotokoll 19/84 [#59461]
Datum
18. Mai 2019 12:53
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Plenarprotokoll 19/84“ vom 27.02.2019 (#59461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 51 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 59461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Plenarprotokoll 19/84“ vom 27.02.2019 (#59461) w…
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Betreff
AW: Plenarprotokoll 19/84 [#59461]
Datum
2. Juni 2019 20:31
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Plenarprotokoll 19/84“ vom 27.02.2019 (#59461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 66 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 59461 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>