Polizeieinsatz 18.11.2023 in Eisenach

Anfrage an: Thüringer Polizei

Sehr geehrte Damen und Herren!

Am 18.11.2023 war in Eisenach eine Demo gegen rechte Strukturen geplant, die aber kurzfristig abgesagt wurde. Dennoch war in der Stadt an diesem Tag eine erhöhte Polizeipräsenz in und um Eisenach zu beobachten. In diesem Zusammenhang soll es zu grundlosen, ungerechtfertigten und völlig überzogenen Personenkontrollen von Mitgliedern des „Sanitätsnetzwerks Hamburg“ gekommen sein.

(https://www.instagram.com/p/CzzeILdsbAF/?igshid=MzRlODBiNWFlZA%3D%3D&fbclid=IwAR1L52KsgwV5YJG7q9dkAiqu7iDp0yfv_lepD5rkMoxVjeCYT54dHTaCf9A).

Ich betreibe eine Facebook-Gruppe, die sich auch gegen rechte Umtriebe, Falschinformationen und Hetze richtet. Bevor dieser mögliche Vorfall in den sozialen Netzwerken (vielleicht unbegründet) aufgebauscht wird, würde dem gerne mit Fakten aus erster Hand entgegentreten. Deshalb möchte ich gerne wissen, ob es zu diesem möglichen Vorfall ein Statement oder eine Pressemeldung gibt. Eine Anfrage an die LPI Gotha dazu blieb leider erfolglos.

Vielen Dank!

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    26. November 2023
  • Frist
    29. Dezember 2023
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Andreas Kirchner
am 26.11.2023
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren…
An Thüringer Polizei Details
Von
Andreas Kirchner
Betreff
Polizeieinsatz 18.11.2023 in Eisenach [#293400]
Datum
26. November 2023 10:43
An
Thüringer Polizei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren! Am 18.11.2023 war in Eisenach eine Demo gegen rechte Strukturen geplant, die aber kurzfristig abgesagt wurde. Dennoch war in der Stadt an diesem Tag eine erhöhte Polizeipräsenz in und um Eisenach zu beobachten. In diesem Zusammenhang soll es zu grundlosen, ungerechtfertigten und völlig überzogenen Personenkontrollen von Mitgliedern des „Sanitätsnetzwerks Hamburg“ gekommen sein. (https://www.instagram.com/p/CzzeILdsbAF/?igshid=MzRlODBiNWFlZA%3D%3D&fbclid=IwAR1L52KsgwV5YJG7q9dkAiqu7iDp0yfv_lepD5rkMoxVjeCYT54dHTaCf9A). Ich betreibe eine Facebook-Gruppe, die sich auch gegen rechte Umtriebe, Falschinformationen und Hetze richtet. Bevor dieser mögliche Vorfall in den sozialen Netzwerken (vielleicht unbegründet) aufgebauscht wird, würde dem gerne mit Fakten aus erster Hand entgegentreten. Deshalb möchte ich gerne wissen, ob es zu diesem möglichen Vorfall ein Statement oder eine Pressemeldung gibt. Eine Anfrage an die LPI Gotha dazu blieb leider erfolglos. Vielen Dank!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Andreas Kirchner Anfragenr: 293400 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/293400/ Postanschrift Andreas Kirchner << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andreas Kirchner
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Thüringer Polizei
am 04.12.2023
Eingangsbestätigung Sehr geehrter Herr Kirchner, wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihres Antrags auf Inf…
Details
Von
Thüringer Polizei
Betreff
WG: Polizeieinsatz 18.11.2023 in Eisenach [#293400]
Datum
4. Dezember 2023 14:28
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Eingangsbestätigung Sehr geehrter Herr Kirchner, wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG vom 26. November 2023. Ihre Anfrage wurde zur weiteren Prüfung an unsere Fachabteilung weitergeleitet. Soweit ein Anspruch auf Informationszugang besteht, werden wir Sie innerhalb der gesetzlichen Frist informieren. Hinweis: Für die Beauskunftung werden ab 20 Minuten Bearbeitungsaufwand Gebühren und Auslagen nach dem Kostendeckungsprinzip gemäß § 15 Abs. 1 ThürTG erhoben. Sofern Sie bei einer kostenpflichtigen Beauskunftung weiterhin die Informationen begehen, benötigen wir für den Kostenbescheid Ihre Personalien (Vorname, Name, Geb.-Datum, aktuelle Wohnanschrift) für die Zustellung des Kostenbescheids. Mit freundlichen Grüßen
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Thüringer Polizei
am 3. Jan.
Sehr geehrter Herr Kirchner, In Ihrer Anfrage vom 18. November 2023 bitten Sie um Informationen, ob es zu dem Pos…
Details
Von
Thüringer Polizei
Betreff
AW: Polizeieinsatz 18.11.2023 in Eisenach [#293400]
Datum
3. Januar 2024 09:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kirchner, In Ihrer Anfrage vom 18. November 2023 bitten Sie um Informationen, ob es zu dem Post auf Instagram vom "Sanitätsnetzwerk Hamburg" über das Vorgehen der Polizei während des Polizeieinsatzes am 28.11.2223 ein Statement oder eine Pressemeldung gibt. Diese Frage beantworten wir mit Nein. Der Vorfall wird jedoch derzeit intern geprüft, weshalb von einem Statement abgesehen wird. Wir bitten um Verständnis. Diese Auskunft erfolgt gemäß § 15 Abs. 1, Satz 4 Thüringer Transparenzgesetz verwaltungskostenfrei. Mit freundlichen Grüßen
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