Popup-Biergarten am Rheinufer
Ich bitte um die Zusendung aller Dokumente und Verträge zum Popup-Biergarten am Rheinufer. Außerdem bitte ich um die Offenlegung der Auflagen an den Betreiber.
Bitte senden Sie ferner die Absperr- und Beschilderungspläne für den Biergarten, die Rheinpromenade und den durch eine Baustelle stillgelegten Radweg hinter der Hochwasserschutzwand.
Anfrage abgelehnt
-
Datum18. August 2020
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22. September 2020
-
5 Follower:innen
-
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- Von
- Christoph Schmidt
- Betreff
- Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 18. August 2020 18:07
- An
- Kommunalverwaltung Köln
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Kommunalverwaltung Köln
- Betreff
- WG: Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 24. August 2020 15:26
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Christoph Schmidt
- Betreff
- AW: WG: Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 29. August 2020 18:16
- An
- Kommunalverwaltung Köln
- Status
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- Von
- Kommunalverwaltung Köln
- Betreff
- Eingangsbestätigung
- Datum
- 29. August 2020 18:16
- Status
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- Von
- Kommunalverwaltung Köln
- Betreff
- AW: WG: Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 31. August 2020 12:29
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Christoph Schmidt
- Betreff
- AW: WG: Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 31. August 2020 17:03
- An
- Kommunalverwaltung Köln
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Kommunalverwaltung Köln
- Betreff
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- Datum
- 31. August 2020 17:03
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- Von
- Kommunalverwaltung Köln
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- AW: WG: Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 31. August 2020 17:12
- Status
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- Von
- Christoph Schmidt
- Betreff
- AW: WG: Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 1. September 2020 00:04
- An
- Kommunalverwaltung Köln
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Kommunalverwaltung Köln
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- Datum
- 1. September 2020 00:04
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- Von
- Kommunalverwaltung Köln
- Betreff
- AW: WG: Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 1. September 2020 09:16
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Christoph Schmidt
- Betreff
- AW: WG: Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 1. September 2020 09:30
- An
- Kommunalverwaltung Köln
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Kommunalverwaltung Köln
- Betreff
- Eingangsbestätigung
- Datum
- 1. September 2020 09:30
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Christoph Schmidt
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Popup-Biergarten am Rheinufer“ [#195511] [#195511]
- Datum
- 1. September 2020 09:43
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Popup-Biergarten am Rheinufer“ [#195511] [#195511]
- Datum
- 1. September 2020 09:57
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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- Von
- Kommunalverwaltung Köln
- Betreff
- AW: WG: Popup-Biergarten am Rheinufer [#195511]
- Datum
- 1. September 2020 10:31
- Status
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 9. September 2020 09:51
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 21. September 2020 08:48
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Hintergrund ist, dass man den riesigen Plan auf DIN A4 mit niedriger Druckqualität ausgedruckt hat, um auf Papier Inhalte zu schwärzen. Das verkleinerte Dokument wurde dann eingescannt und hier veröffentlicht. In diesem Zustand ist es nicht mehr lesbar.
Würde sich die Dienststelle in Amt 32 an das Verkehrsdezernat wenden und den Plan dort schwärzen/anonymisieren lassen, dann könnte das Derzernat den Plan als hochauflösendes PDF bereitstellen. Dies wurde abgelehnt oder evtl. auch nicht verstanden.
Die angeblich nicht für die Öffentlichkeit gedachten Informationen (Planersteller etc.) sind in vergleichbaren Situationen immer öffentlich in Bürgerbeteiligungsverfahren oder im Ratsinformationssystem verfügbar. Die Notwendigkeit der Schwärzung wird daher bezweifelt.
Aus dieser Anfrage und den Teil- und Nicht-Antworten ergibt sich: Amt 32 hat sich nicht mit dem Verkehrsdezernat abgestimmt und die Belange des Radverkehrs auf DER Hauptverkehrsstrecke des Radverkehrs nicht berücksichtigt. Es wurden nicht fahrbare Umleitungen eingerichtet. Es wurden Ordner eingesetzt, was bislang bei keinem Weihnachtsmarkt etc. zum Freihalten von Radverkehrsflächen gemacht wurde.
Es ist noch ein weiter Weg, bis das Projekt "ZukunftsRad Köln" greift. Mit diesem sollte das Bewusstsein für den Radverkehr innerhalb der Ämter gestärkt werden.
Ich schließe diese Anfrage nicht ab, um dem Amt eine Chance zu geben, einen lesbaren Plan nachzuliefern.