Preisübersicht des Gefängnisladens der JVA Amberg

Schicken Sie mir bitte eine aktuelle Preisliste oder Preisübersicht der Produkte, die Ihre Gefangenen in Ihrer JVA kaufen können.

Hintergrund meiner Anfrage sind meine Recherchen zur Höhe der Gefangenenvergütung in Gefängnissen in Bayern, NRW und Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit der mündlichen Verhandlung des 2. Senats des BVerfG vom 27.4.2022, die ich besucht habe. Bei selbiger Verhandlung waren meines Wissens nach auch Vertreter:innen des Bayerisches Ministeriums der Justiz anwesend. Die Ergebnisse meiner Recherche sollen nach Verkündung des Urteils des BVerfG auf einem einschlägigen Blog, bspw. dem Verfassungsblog oder dem Juwiss-Blog veröffentlicht werden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Mai 2022
  • Frist
    15. Juni 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schicken Sie m…
An Justizvollzugsanstalt Amberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Preisübersicht des Gefängnisladens der JVA Amberg [#248940]
Datum
13. Mai 2022 11:36
An
Justizvollzugsanstalt Amberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Schicken Sie mir bitte eine aktuelle Preisliste oder Preisübersicht der Produkte, die Ihre Gefangenen in Ihrer JVA kaufen können. Hintergrund meiner Anfrage sind meine Recherchen zur Höhe der Gefangenenvergütung in Gefängnissen in Bayern, NRW und Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit der mündlichen Verhandlung des 2. Senats des BVerfG vom 27.4.2022, die ich besucht habe. Bei selbiger Verhandlung waren meines Wissens nach auch Vertreter:innen des Bayerisches Ministeriums der Justiz anwesend. Die Ergebnisse meiner Recherche sollen nach Verkündung des Urteils des BVerfG auf einem einschlägigen Blog, bspw. dem Verfassungsblog oder dem Juwiss-Blog veröffentlicht werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 248940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248940/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Justizvollzugsanstalt Amberg
Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage darf ich Ihnen ein Schreiben der JVA Amberg zuleiten. Mit …
Von
Justizvollzugsanstalt Amberg
Betreff
AW: Preisübersicht des Gefängnisladens der JVA Amberg [#248940]
Datum
27. Mai 2022 09:47
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
715,5 KB
Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage darf ich Ihnen ein Schreiben der JVA Amberg zuleiten. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen herzlich für Ihre Antwort! Mit freundlichen Grüßen << Antra…
An Justizvollzugsanstalt Amberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Preisübersicht des Gefängnisladens der JVA Amberg [#248940]
Datum
29. Mai 2022 14:44
An
Justizvollzugsanstalt Amberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen herzlich für Ihre Antwort! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 248940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248940/