Pressemeldung des SMI Sachsen (Innenminister Ulbig) vom 10.2.2014

Anfrage an: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Die Pressemeldung des SMI Sachsen (Innenminister Ulbig) vom 10.2.2014, im Rahmen derer die Neuordnung der Erstaufnahme von Asylsuchenden nach dem Drei-Standorte-Konzept mit dem Leitspruch "3x500" angekündigt wurde.

*Begründung:
Laut der Broschüre "Asyl suchen in Sachsen. Aus der Flucht in die kommunale Unterbringung
Sicherheit/ Schutz/ Menschenwürde" von Katharina Krefft und Elke Zimmermann (DAKS e.V.
Die ALTERNATIVE Kommunalpolitik Sachsens), online verfügbar unter:
file:///Users/katrinklietsch/Downloads/16080089_Broschuere_Asyl_Ansicht-1.pdf
bestätigte Sachsens damaliger Innenminister Ulbig in einer Pressemeldung am 10.2.2014
die Neuordnung der Erstaufnahme (für Geflüchtete in Sachsen). In der oben genannten Broschüre wird (auf S. 11) u.a. folgendes aus der Pressemeldung zitiert: "Dem Leit-
spruch „3x500“ folgend sollen neben Chemnitz auch in Leipzig und Dresden ent-
sprechende Einrichtungen des Bundesamtes aufgebaut werden."

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  • Datum
    21. Februar 2024
  • Frist
    23. März 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 21. Feb.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Pressemeldung des …
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Pressemeldung des SMI Sachsen (Innenminister Ulbig) vom 10.2.2014 [#300694]
Datum
21. Februar 2024 07:03
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Pressemeldung des SMI Sachsen (Innenminister Ulbig) vom 10.2.2014, im Rahmen derer die Neuordnung der Erstaufnahme von Asylsuchenden nach dem Drei-Standorte-Konzept mit dem Leitspruch "3x500" angekündigt wurde. *Begründung: Laut der Broschüre "Asyl suchen in Sachsen. Aus der Flucht in die kommunale Unterbringung Sicherheit/ Schutz/ Menschenwürde" von Katharina Krefft und Elke Zimmermann (DAKS e.V. Die ALTERNATIVE Kommunalpolitik Sachsens), online verfügbar unter: file:///Users/katrinklietsch/Downloads/16080089_Broschuere_Asyl_Ansicht-1.pdf bestätigte Sachsens damaliger Innenminister Ulbig in einer Pressemeldung am 10.2.2014 die Neuordnung der Erstaufnahme (für Geflüchtete in Sachsen). In der oben genannten Broschüre wird (auf S. 11) u.a. folgendes aus der Pressemeldung zitiert: "Dem Leit- spruch „3x500“ folgend sollen neben Chemnitz auch in Leipzig und Dresden ent- sprechende Einrichtungen des Bundesamtes aufgebaut werden."
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 300694 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/300694/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 21. Feb.
Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium …
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: Pressemeldung des SMI Sachsen (Innenminister Ulbig) vom 10.2.2014 [#300694]
Datum
21. Februar 2024 09:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Bezüglich Ihres Anliegens sind wir im Austausch mit dem Fachreferat und werden uns bei Ihnen wieder zurückmelden. Mit freundlichen Grüßen
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