Pressetermin am 05.09.2022
Anfrage an:
Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
vorhandene Dokumente(Meeting Requests in digitalen Kalendern,...) in digitaler Form zum Pressetermin mit Regierungspräsidentin Sylvia Felder, Landrat Stefan Dallinger und Bürgermeister Matthias Renschler in Walldorf am 05.09.2022 über den die Rhein-Neckar Zeitung am 06.09. (https://www.rnz.de/region/rhein-neckar_artikel,<< Adresse entfernt >>_arid,957865.html) berichtet hat.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum1. November 2022
-
3. Dezember 2022
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
vorhandene Dok…
An
Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
- Datum
- 1. November 2022 10:35
- An
- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
vorhandene Dokumente(Meeting Requests in digitalen Kalendern,...) in digitaler Form zum Pressetermin mit Regierungspräsidentin Sylvia Felder, Landrat Stefan Dallinger und Bürgermeister Matthias Renschler in Walldorf am 05.09.2022 über den die Rhein-Neckar Zeitung am 06.09. (https://www.rnz.de/region/rhein-neckar_artikel,<< Adresse entfernt >>_arid,957865.html) berichtet hat.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 262230
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>-
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Im Anhang erhalten Sie alle Pressemitteilun…
- Von
- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Betreff
- AW: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
- Datum
- 2. November 2022 13:33
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Im Anhang erhalten Sie alle Pressemitteilungen, die im Zusammenhang mit dem Thema "Haubenlerche" verschickt wurden.
Herzliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Antwort. Die übermittelten Dokumente sind jedoch nicht die na…
An
Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
- Datum
- 5. November 2022 08:10
- An
- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Antwort. Die übermittelten Dokumente sind jedoch nicht die nach denen ich gefragt habe. Ich habe spezifisch zu der Presseveranstaltung am 05.09.2022 gefragt und nicht zu Pressemitteilungen im Zusammenhang mit der Haubenlerche generell. Konkrete Beispiele wären der Eintrag im Terminkalender des Landrats, die Kommunikation mit dem Regierungspräsidium zur Presseveranstaltung,...
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 262230
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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<< Adresse entfernt >>-
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Pressetermin am 05.09.2022“ vom 01.11.2022 (#2…
An
Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
- Datum
- 7. Dezember 2022 06:59
- An
- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Pressetermin am 05.09.2022“ vom 01.11.2022 (#262230) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>- Weitergeleitete Nachricht << Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>-
> Betreff: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
> Datum: 1. November 2022, 09:35
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> vorhandene Dokumente(Meeting Requests in digitalen Kalendern,...) in digitaler Form zum Pressetermin mit Regierungspräsidentin Sylvia Felder, Landrat Stefan Dallinger und Bürgermeister Matthias Renschler in Walldorf am 05.09.2022 über den die Rhein-Neckar Zeitung am 06.09. (https://www.rnz.de/region/rhein-neckar_artikel,<< Adresse entfernt >>_arid,957865.html) berichtet hat.
>
> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 262230
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/262230/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
>
> << Adresse entfernt >>-
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 262230
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>-
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Sehr [geschwärzt],
danke für Ihre erneute Anfrage. Bitte wenden Sie sich wegen des Pressetermins am 05.09.2022 an…
- Von
- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Betreff
- WG: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
- Datum
- 7. Dezember 2022 07:33
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt],
danke für Ihre erneute Anfrage. Bitte wenden Sie sich wegen des Pressetermins am 05.09.2022 an die Pressestelle des Regierungspräsidiums Karlsruhe (E-Mail: pressestelle@rpk.bwl.de). Die dortige Stelle hat den Pressetermin organisiert und auch die Unterlagen - u.a. die Medieneinladung und Pressemitteilung - vorbereitet.
Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Adventszeit.
Herzliche Grüße
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[geschwärzt] +[geschwärzt]
[geschwärzt] [geschwärzt]
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[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] [#[geschwärzt]]
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[geschwärzt] [geschwärzt]
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[geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]>
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] [#[geschwärzt]]
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[geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt]
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[geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]>
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt] [#[geschwärzt]]
[geschwärzt],
[geschwärzt], [geschwärzt],[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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> [geschwärzt] [#[geschwärzt]]
> [geschwärzt], [geschwärzt]
> [geschwärzt] "[geschwärzt]" <[geschwärzt]>
> [geschwärzt] "[geschwärzt]" <[geschwärzt]>
>
> [geschwärzt]
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>
> [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt]
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> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
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> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
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> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
>
> [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]!
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> [geschwärzt]
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> [geschwärzt]
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> [geschwärzt]
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[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
vielen Dank für die Information. Nichtdestotrotz habe ich nach den bei Ihnen vorhanden Dokukementen ge…
An
Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
- Datum
- 17. Dezember 2022 10:11
- An
- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
vielen Dank für die Information. Nichtdestotrotz habe ich nach den bei Ihnen vorhanden Dokukementen gefragt, welche sicherlich vorhanden sind.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 262230
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>-
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin wieder am 2. Januar 2023 erreichbar. Ihr An…
- Von
- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Betreff
- Automatische Antwort: WG: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
- Datum
- 17. Dezember 2022 10:11
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin wieder am 2. Januar 2023 erreichbar. Ihr Anliegen werde ich nach meiner Rückkehr so schnell wie möglich bearbeiten. Bitte wenden Sie sich in dringenden Fällen an meine Kolleginnen und Kollegen. Das Büro des Landrats des Rhein-Neckar-Kreises erreichen Sie unter E-Mail <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>. Vielen Dank!
Herzliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Pressetermin am 05.09.2022“ vom 01.11.2022 (#262230) wurde von Ihn…
An
Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: WG: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
- Datum
- 3. Februar 2023 05:51
- An
- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Pressetermin am 05.09.2022“ vom 01.11.2022 (#262230) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 63 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>- Weitergeleitete Nachricht << Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>-
> Betreff: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
> Datum: 1. November 2022, 09:35
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> vorhandene Dokumente(Meeting Requests in digitalen Kalendern,...) in digitaler Form zum Pressetermin mit Regierungspräsidentin Sylvia Felder, Landrat Stefan Dallinger und Bürgermeister Matthias Renschler in Walldorf am 05.09.2022 über den die Rhein-Neckar Zeitung am 06.09. (https://www.rnz.de/region/rhein-neckar_artikel,<< Adresse entfernt >>_arid,957865.html) berichtet hat.
>
> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 262230
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
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>
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> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
>
> << Adresse entfernt >>-
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 262230
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Pressetermin am 05.09.2022“ vom 01.11.2022 (#262230) wurde von Ihn…
An
Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: WG: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
- Datum
- 4. März 2023 10:20
- An
- Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Pressetermin am 05.09.2022“ vom 01.11.2022 (#262230) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 92 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>- Weitergeleitete Nachricht << Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>-
> Betreff: Pressetermin am 05.09.2022 [#262230]
> Datum: 1. November 2022, 09:35
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> vorhandene Dokumente(Meeting Requests in digitalen Kalendern,...) in digitaler Form zum Pressetermin mit Regierungspräsidentin Sylvia Felder, Landrat Stefan Dallinger und Bürgermeister Matthias Renschler in Walldorf am 05.09.2022 über den die Rhein-Neckar Zeitung am 06.09. (https://www.rnz.de/region/rhein-neckar_artikel,<< Adresse entfernt >>_arid,957865.html) berichtet hat.
>
> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 262230
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/262230/
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> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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- Datum
- 9. März 2023 07:48
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
auf Ihre Anfrage können wir Ihnen Folgendes mitteilen:
In Ihrem Auskunftsanspruch, verlangen Sie „vorhandene Dokumente (Meeting Requests in digitalen Kalendern, …) in digitaler Form zum Pressetermin mit Regierungspräsidentin Sylvia Felder, Landrat Stefan Dallinger und Bürgermeister Matthias Renschler in Walldorf am 05.09.2022, über den die Rhein-Neckar-Zeitung am 06.09. berichtet hat“ an Sie zu übersenden.
Vorliegend wurden Ihnen bzgl. des Pressetermins vom 05.09.2022 bereits zuvor Dokumente übermittelt, die im Rahmen des Pressetermins veröffentlicht worden sind.
Unsererseits besteht derzeit das Problem, dass nicht mit vollkommener Sicherheit festgestellt werden kann, welche Dokumente genau Sie vorliegend verlangen. „Meeting Requests“ in digitalen Kalendern sind nicht vorhanden, sodass diese nicht herausgegeben werden können (gem. § 3 Nr. 3 LIFG). Aufgrund der fehlenden weiteren Konkretisierung Ihres Anliegens würden wir Sie daher darum bitten, ihren Auskunftsanspruch bzgl. der erbetenen Dokumente weiter zu präzisieren (nach § 7 Abs. 2 LIFG).
Freundliche Grüße
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