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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags #277670 zum Thema "PrioBike-HH" nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Der Antrag vom 30.04.2023 (Sonntag) ist hier im Shared-Service für die Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) sowie der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) nach dem Maifeiertag am 02.05.2023 zugegangen und wird aktuell bearbeitet. Wir werden auf Sie und Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG (HmbTGGebO) anfallen, sofern es sich bei der Antwort nicht um die Erteilung einer einfachen schriftlichen Auskunft handelt (§ 1 Absatz 3 Nr.1 HmbTGGebO). Durch Ihre HmbTG-Antragstellung erklären Sie sich mit der Übernahme der Gebühren einverstanden. Sollten Sie mit der Übernahme möglicher Gebühren nicht einverstanden sein, haben Sie die Möglichkeit, Ihren HmbTG- Antrag vor Beantwortung zurückzuziehen. Bitte informieren Sie uns in diesem Falle bis zum 08.05.2023, sofern Sie Ihren Antrag nicht aufrechterhalten möchten. Eine Benennung der konkreten Höhe der Gebühren, sollten welche entstehen, ist erst nach Bearbeitung der jeweiligen Anfrage möglich, da die Höhe der möglichen Gebühr vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Sollten Gebühren entstehen, ist für die postalische Zustellung des Gebührenbescheids oder eines gegebenenfalls ablehnenden Bescheids mit Rechtsbehelfsbelehrung die Mitteilung Ihrer aktuelle Meldeanschrift notwendig. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Mitteilung und die Konkretisierung zu Frage 2. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> die Antworten zu Ihrem Antrag #277670 liegen nun vor: Frage 1 Wann wird die App „PrioBike-HH“ regulär für die Allgemeinheit in den App-Stores von Apple und Google erhältlich sein? Antwort zu Frage 1: Die „PrioBike-HH”- App befindet sich derzeit in der Beta-Testphase. Die Projektplanung sieht vor, dass die App in der zweiten Jahreshälfte 2023 in die App-Stores von Apple und Google kommt und dort dann frei zum Download zur Verfügung steht. Frage 2 Sind alle signalisierten Knoten in Hamburg bereits für die Nutzung mit „PrioBike-HH“ geeignet oder muss hierfür erst an jeder einzelnen Lichtsignalanlage Technik nachgerüstet werden (es war etwas von Car2x-Technologie zu hören)? Antwort zu Frage 2: Nein, zurzeit sind noch nicht alle signalisierten Knoten in Hamburg für die Nutzung der PrioBike-App geeignet. Allerdings ist in diesem Zusammenhang wichtig, dass es zur Nutzung der PrioBike-App keiner technischen Nachrüstung an den Knoten bedarf, sondern „nur“ einer Datenverfügbarkeit von Prozessdaten der Lichtsignalanlage. Derzeit liegen in Hamburg von knapp 800 Lichtsignalanlagen (von rund 1770 Anlagen hamburgweit) Prozessdaten in der Urban Data Platform (UDP) vor und sind frei abrufbar. Eine Erhöhung der Anzahl der Datensätze wird derzeit angestrebt. Die Daten dieser Anlagen sind in der PrioBike-App vorhanden. Die Datenqualität und die Datenverfügbarkeit variiert dabei. Eine zusätzliche Hardwareausstattung ist demnach, im Gegensatz zu einer Car2X-Kommunikation zwischen Infrastruktur und Fahrzeugen, nicht notwendig. Diese Beantwortung erfolgt gebührenfrei und abschließend. Mit freundlichen Grüßen