Produktliste IT-Systemhaus

Anfrage an: Bundesagentur für Arbeit

Werte Empfänger*innen,

da ich mich ebenfalls für die Produkte des IT-Systemhauses interessiere, ist mir die Anfrage unter https://fragdenstaat.de/a/226333 aufgefallen. Auch das diese nur ausweichend beantwortet wurde.

Ich möchte hiermit darauf hinweisen, dass das IT-Systemhaus auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes sowie dem “Zweiten Open-Data-Gesetz und Datennutzungsgesetz” (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/zweites-open-data-gesetz-und-datennutzungsgesetz.html) als auch der “EU-Richtlinie 2019/1024” (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32019L1024) zur Bereitstellung dieser Daten verpflichtet ist.

Ich fordere daher ebenfalls die Übersendung einer Auflistung aller erstellten Produkte des IT-Systemhauses in elektronischer Form per eMail als Excel Datei. Je Produkt müssen folgende Informationen aufgeführt sein:
- Name des hergestellten Produkts
- Beschreibung der Aufgabe/Funktion
- Öffentlicher URL (sofern im Internet angeboten)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. September 2021
  • Frist
    8. Oktober 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.09.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Werte Empfänger*i…
An Bundesagentur für Arbeit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Produktliste IT-Systemhaus [#227831]
Datum
4. September 2021 21:07
An
Bundesagentur für Arbeit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Werte Empfänger*innen, da ich mich ebenfalls für die Produkte des IT-Systemhauses interessiere, ist mir die Anfrage unter https://fragdenstaat.de/a/226333 aufgefallen. Auch das diese nur ausweichend beantwortet wurde. Ich möchte hiermit darauf hinweisen, dass das IT-Systemhaus auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes sowie dem “Zweiten Open-Data-Gesetz und Datennutzungsgesetz” (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/zweites-open-data-gesetz-und-datennutzungsgesetz.html) als auch der “EU-Richtlinie 2019/1024” (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32019L1024) zur Bereitstellung dieser Daten verpflichtet ist. Ich fordere daher ebenfalls die Übersendung einer Auflistung aller erstellten Produkte des IT-Systemhauses in elektronischer Form per eMail als Excel Datei. Je Produkt müssen folgende Informationen aufgeführt sein: - Name des hergestellten Produkts - Beschreibung der Aufgabe/Funktion - Öffentlicher URL (sofern im Internet angeboten)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227831 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227831/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesagentur für Arbeit
am 22.09.2021
RCE 1409.1 - 50/2021 Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage nach dem IFG ist in der Zentrale der Bundesagentur für Ar…
Details
Von
Bundesagentur für Arbeit
Betreff
WG: Produktliste IT-Systemhaus [#227831]
Datum
22. September 2021 16:11
Status
Warte auf Antwort
RCE 1409.1 - 50/2021 Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage nach dem IFG ist in der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) eingegangen und wird hier bearbeitet. Damit ich über den Antrag entscheiden kann, bitte ich um Mitteilung einer Postanschrift, an die Bescheide zugestellt werden können. Wie Sie der von Ihnen zitierten Antwort zu Anfrage #226333 entnehmen können, sind die Informationen über die Aufgaben und Aufbau des IT-Systemhauses der Bundesagentur für Arbeit (BA) unter folgendem Link zu finden: https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort.... Dort können Sie auch sehen, dass das IT-Systemhaus der BA mehr als 100 IT-Verfahren betreut. Der Informationszugang nach § 1 IFG setzt voraus, dass die gewünschte Information bei der Behörde vorhanden ist. Angesichts des Umfangs der gesetzlichen Aufgaben der BA - SGB III, SGB II, Familienleistungen - und der dafür erforderlichen IT-Infrastruktur der BA ist eine zentrale Übersicht über die mehr als 100 IT-Verfahren der BA in der von Ihnen gewünschten Form nicht vorhanden. Die BA ist nach dem IFG grundsätzlich nicht verpflichtet, die gewünschte Information erst herzustellen. Selbst wenn die gewünschte Information lediglich zusammengestellt werden müsste, würde das bei mehr als 100 Verfahren einen erheblichen Aufwand verursachen, für den nach § 10 IFG und der IFGGebV Gebühren festzusetzen wären. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.10.2021
Sehr << Anrede >> ich beobachte die von mir zitierte Anfrage weiter, da diese offensichtlich noch nic…
An Bundesagentur für Arbeit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Produktliste IT-Systemhaus [#227831]
Datum
3. Oktober 2021 16:23
An
Bundesagentur für Arbeit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich beobachte die von mir zitierte Anfrage weiter, da diese offensichtlich noch nicht abgeschlossen und beantwortet wurde. Anbei übersende ich Ihnen aber wie gewünscht meine Postanschrift. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 227831 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227831/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesagentur für Arbeit
am 22.11.2021
RCE 1409. 1 - 53.2021 Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 4.9.2021 bitten Sie um Überlassung einer Liste aller …
Details
Von
Bundesagentur für Arbeit
Betreff
WG: Produktliste IT-Systemhaus [#227831]
Datum
22. November 2021 17:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
IT-System_OperativeSysteme_Name_Funktion.xlsx
32,6 KB
RCE 1409. 1 - 53.2021 Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 4.9.2021 bitten Sie um Überlassung einer Liste aller Produkte des IT-Systemhauses. Nach § 1 Abs. 1 IFG hat jeder Zugang zu amtlichen Informationen. Der Begriff der „amtlichen Information“ wird in § 2 Nr. 1 IFG definiert als „jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art der Speicherung“. Der Anspruch auf Zugang zu diesen Informationen setzt voraus, dass die gewünschte Aufzeichnung bei der Behörde bereits vorhanden ist. Liegen über die gesuchte Information keine Aufzeichnungen vor, ist die Behörde nach dem IFG nicht verpflichtet, die gewünschte Aufzeichnung erst herzustellen oder zu beschaffen. Entgegen Ihrer Auffassung ist die Bundesagentur für Arbeit auch nach dem 2. Open Data Gesetz oder nach dem Datennutzungsgesetz ( DNG) nicht verpflichtet, diese Daten offen bereitzustellen. Im Anhang finden Sie eine Übersicht über die vom IT-Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit betriebenen IT-Verfahren, in der jeweils Name und Funktion der Software angegeben ist. Mit freundlichen Grüßen
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