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Prognosen der S-Bahn

Aus den nach § 11 Abs. 13 des Verkehrvertrages zum März 19 und zum Juni 19 an die BWVI zu liefernden Prognosen der S-Bahn Hamburg folgenden Angaben:

Punkt 7.1.4 "Übersicht über die Leistungsstörungen im Prognose-/Abrechnungsjahr, bewertet mit den jeweiligen Verrechnungssätzen für Zugkm"

Information nicht vorhanden

  • Datum
    11. August 2019
  • Frist
    14. September 2019
  • 0 Follower:innen
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Prognosen der S-Bahn [#163494]
Datum
11. August 2019 17:21
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Aus den nach § 11 Abs. 13 des Verkehrvertrages zum März 19 und zum Juni 19 an die BWVI zu liefernden Prognosen der S-Bahn Hamburg folgenden Angaben: Punkt 7.1.4 "Übersicht über die Leistungsstörungen im Prognose-/Abrechnungsjahr, bewertet mit den jeweiligen Verrechnungssätzen für Zugkm"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um kurze Mitteilung, ob Sie auch für diese Anfrage die Antwortfrist nach §…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
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Betreff
AW: Prognosen der S-Bahn [#163494]
Datum
4. September 2019 13:17
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um kurze Mitteilung, ob Sie auch für diese Anfrage die Antwortfrist nach § 13 (3) HmbTG auf zwei Monate ausdehnen möchten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 163494 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Nachfrage in dieser Angelegenheit. Wie Sie richtig vermuten, erforder…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Prognosen der S-Bahn [#163494]
Datum
4. September 2019 13:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Nachfrage in dieser Angelegenheit. Wie Sie richtig vermuten, erfordert die Prüfung auch dieser Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) einen größeren Bearbeitungsaufwand unter Mitwirkung mehrerer Mitarbeiter/innen. Wir unterrichten Sie daher gemäß §13 Abs. 3 HmbTG über die Verlängerung der Informationsfrist auf zwei Monate. Vielen Dank für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke Ihnen für die rasche Rückmeldung und erwarte Ihre Antwort nunmehr bis zum …
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Prognosen der S-Bahn [#163494]
Datum
4. September 2019 14:48
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke Ihnen für die rasche Rückmeldung und erwarte Ihre Antwort nunmehr bis zum 14. Oktober. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 163494 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag vom 11.08.2019, in dem Sie darum baten, Ihnen folgende …
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Prognosen der S-Bahn [#163494]
Datum
20. September 2019 12:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag vom 11.08.2019, in dem Sie darum baten, Ihnen folgende Informationen zuzusenden: „Aus den nach § 11 Abs. 13 des Verkehrsvertrages zum März 19 und zum Juni 19 an die BWVI zu liefernden Prognosen der S-Bahn Hamburg folgenden Angaben: Punkt 7.1.4 "Übersicht über die Leistungsstörungen im Prognose-/Abrechnungsjahr, bewertet mit den jeweiligen Verrechnungssätzen für Zugkm" Entgegen der Vertragskonstruktion in den Jahren 2012/2013 hat sich eine stichpunktartige Aufstellung der Detailgrößen gemäß Anlage 7.1 im ersten Vertragsjahr als nicht umsetzbar bzw. nicht zielführend gezeigt. Die gewünschte Information liegt der FHH und somit auch der BWVI derzeit wie beantragt nicht vor. Wir können Ihrem Wunsch auf Zusendung der gewünschten Informationen daher zu diesem Zeitpunkt nicht entsprechen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in liegt die mit der S-Bahn vereinbarte Abweichung in diesem Punkt schriftlich vor? Sen…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]-Prognosen der S-Bahn [#163494]
Datum
20. September 2019 16:18
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in liegt die mit der S-Bahn vereinbarte Abweichung in diesem Punkt schriftlich vor? Senden Sie mir diese bitte zu. Sofern vorliegend, auch eine Übersicht weiterer zwischenzeitlicher Abweichungen vom im Transparenzportal eingestellten Vertrag. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 163494 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in für den Erhalt weiterer Informationen müssten Sie einen neuen Antrag gemäß HmbTG ste…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-Prognosen der S-Bahn [#163494] Ihre NACHFRAGE nach Beantwortung der Anfrage #163494
Datum
1. Oktober 2019 09:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in für den Erhalt weiterer Informationen müssten Sie einen neuen Antrag gemäß HmbTG stellen. Es wird Ihnen bereits jetzt mitgeteilt, dass auf Basis der (formell noch nicht bestätigten) Anpassung eine Prognoserechnung, die auch Inhalte gemäß Ihrem Antrag vom 11.08.2019 enthält, voraussichtlich im November oder Dezember 2019 vorliegen könnte. Die Herausgabe der Teil-Information wäre wegen der notwendigen Bearbeitung aber wiederum gebührenpflichtig gemäß Nr. 1.3.1.1 (Gebührenrahmen 15,-- bis 125,-- €) bzw. 1.3.1.2 (Gebührenrahmen 30,-- bis 500,-- €) HmbTGGebO, je nach Bearbeitungsaufwand. Das HmbTG gewährt im Rahmen seines Anwendungsbereichs und unter den gesetzlichen Einschränkungen Zugang zu vorhandenen Informationen (§1 Abs. 1). Es begründet jedoch keine Pflicht einer informationspflichtigen Behörde, Inhalte vorhandener Informationen zu bewerten, zu begründen oder mit dem Antragsteller zu diskutieren. Wenn Sie hinsichtlich Ihrer Nachfrage einen neuen Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz stellen möchten, teilen Sie uns dies bitte mit konkreter Fragestellung mit. Wie oben dargelegt, könnten die von Ihnen in Ihrer Nachfrage angedeuteten gewünschten Informationen voraussichtlich erst ab November oder Dezember 2019 vorliegen. Informieren Sie uns bitte auch darüber, ob Sie Ihren Antrag trotz der dann anfallenden Gebühren stellen/aufrechterhalten möchten. Vor der Zusendung der Informationen bitten wir Sie ferner, uns Ihre aktuelle Meldeanschrift (Postadresse) mitzuteilen. Diese benötigen wir, um Ihnen einen Gebührenbescheid zusenden zu können. Diese Informationen können Sie uns gern an die Emailadresse <<E-Mail-Adresse>> senden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke für Ihre Mitteilung. Sie schreiben mir: "Wenn Sie hinsichtlich Ihrer Nach…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
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Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-Prognosen der S-Bahn [#163494] Ihre NACHFRAGE nach Beantwortung der Anfrage #163494 [#163494]
Datum
1. Oktober 2019 10:47
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke für Ihre Mitteilung. Sie schreiben mir: "Wenn Sie hinsichtlich Ihrer Nachfrage einen neuen Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz stellen möchten, teilen Sie uns dies bitte mit konkreter Fragestellung mit. Wie oben dargelegt, könnten die von Ihnen in Ihrer Nachfrage angedeuteten gewünschten Informationen voraussichtlich erst ab November oder Dezember 2019 vorliegen." Meine Nachfrage zielt auf die mit der S-Bahn vereinbarte Abweichung vom Verkehrsvertrag, demzufolge sie bereits im April Prognosewerte über Leistungsstörungen hätte abgeben müssen. "Oben dargelegt" haben Sie, dass im November oder Dezember 2019 "auf Basis der [...] Vereinbarung eine Prognoserechnung" vorliegen könnte. Mit "Prognoserechnung" meinen Sie die in meiner Anfrage vom 11. August geforderten Informationen bzw. einen Teil davon. Sie machen jedoch entgegen Ihres Verweises im dritten Absatz Ihrer Mail keine Aussagen über das eigentliche Vorliegen "der Vereinbarung", wobei ich Ihre Aussage dahingehend interpretiere, dass "die Vereinbarung" die in meiner Nachfrage angeforderte schriftlich fixierte Abweichung meint. Mögen Sie mir vielleicht kurz noch einmal skizzieren, was Sie mir zu welchem der zwei Themen mitteilen wollten? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 163494 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in im Übrigen interpretiere ich Ihre Aussagen dahingehend, dass die am 11. August angef…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-Prognosen der S-Bahn [#163494] Ihre NACHFRAGE nach Beantwortung der Anfrage #163494 [#163494]
Datum
1. Oktober 2019 10:57
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in im Übrigen interpretiere ich Ihre Aussagen dahingehend, dass die am 11. August angeforderten Informationen der BWVI nicht vorliegen und der Antrag sich daher bereits erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 163494 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in diese Anfrage wurde bereits mit Email am 20.09.2019 um 12:05 Uhr abschließend beantw…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-Prognosen der S-Bahn [#163494]Ihre NACHFRAGE nach Beantwortung der Anfrage #163494 [#163494]
Datum
1. Oktober 2019 14:22
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in diese Anfrage wurde bereits mit Email am 20.09.2019 um 12:05 Uhr abschließend beantwortet. Es wird daher inhaltlich auf die benannte Email verwiesen. Mit freundlichem Gruß

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Sehr geehrteAntragsteller/in wenn Sie diese Anfrage bereits am 20.9. "abschließend beantwortet" haben, ist mir no…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
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Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-Prognosen der S-Bahn [#163494]Ihre NACHFRAGE nach Beantwortung der Anfrage #163494 [#163494]
Datum
1. Oktober 2019 15:04
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in wenn Sie diese Anfrage bereits am 20.9. "abschließend beantwortet" haben, ist mir noch weniger klar, was Sie eigentlich heute früh noch ausdrücken wollten. Selbstverständlich kann Ihre Behörde aber auch weiterhin eventuelles Mitteilungsbedürfnis mit mir teilen, wenn ihr danach ist. Stellen Sie aber doch freundlicherweise in Zukunft die Bemerkung vorweg, dass der folgende Inhalt von keiner tieferen Relevanz ist und Sie bei Verständnisnachfragen nicht weiterhelfen mögen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 163494 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.