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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Nachfrage in dieser Angelegenheit. Wie Sie richtig vermuten, erfordert die Prüfung auch dieser Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) einen größeren Bearbeitungsaufwand unter Mitwirkung mehrerer Mitarbeiter/innen. Wir unterrichten Sie daher gemäß §13 Abs. 3 HmbTG über die Verlängerung der Informationsfrist auf zwei Monate. Vielen Dank für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag vom 11.08.2019, in dem Sie darum baten, Ihnen folgende Informationen zuzusenden: „Aus den nach § 11 Abs. 13 des Verkehrsvertrages zum März 19 und zum Juni 19 an die BWVI zu liefernden Prognosen der S-Bahn Hamburg folgenden Angaben: Punkt 7.1.4 "Übersicht über die Leistungsstörungen im Prognose-/Abrechnungsjahr, bewertet mit den jeweiligen Verrechnungssätzen für Zugkm" Entgegen der Vertragskonstruktion in den Jahren 2012/2013 hat sich eine stichpunktartige Aufstellung der Detailgrößen gemäß Anlage 7.1 im ersten Vertragsjahr als nicht umsetzbar bzw. nicht zielführend gezeigt. Die gewünschte Information liegt der FHH und somit auch der BWVI derzeit wie beantragt nicht vor. Wir können Ihrem Wunsch auf Zusendung der gewünschten Informationen daher zu diesem Zeitpunkt nicht entsprechen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in für den Erhalt weiterer Informationen müssten Sie einen neuen Antrag gemäß HmbTG stellen. Es wird Ihnen bereits jetzt mitgeteilt, dass auf Basis der (formell noch nicht bestätigten) Anpassung eine Prognoserechnung, die auch Inhalte gemäß Ihrem Antrag vom 11.08.2019 enthält, voraussichtlich im November oder Dezember 2019 vorliegen könnte. Die Herausgabe der Teil-Information wäre wegen der notwendigen Bearbeitung aber wiederum gebührenpflichtig gemäß Nr. 1.3.1.1 (Gebührenrahmen 15,-- bis 125,-- €) bzw. 1.3.1.2 (Gebührenrahmen 30,-- bis 500,-- €) HmbTGGebO, je nach Bearbeitungsaufwand. Das HmbTG gewährt im Rahmen seines Anwendungsbereichs und unter den gesetzlichen Einschränkungen Zugang zu vorhandenen Informationen (§1 Abs. 1). Es begründet jedoch keine Pflicht einer informationspflichtigen Behörde, Inhalte vorhandener Informationen zu bewerten, zu begründen oder mit dem Antragsteller zu diskutieren. Wenn Sie hinsichtlich Ihrer Nachfrage einen neuen Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz stellen möchten, teilen Sie uns dies bitte mit konkreter Fragestellung mit. Wie oben dargelegt, könnten die von Ihnen in Ihrer Nachfrage angedeuteten gewünschten Informationen voraussichtlich erst ab November oder Dezember 2019 vorliegen. Informieren Sie uns bitte auch darüber, ob Sie Ihren Antrag trotz der dann anfallenden Gebühren stellen/aufrechterhalten möchten. Vor der Zusendung der Informationen bitten wir Sie ferner, uns Ihre aktuelle Meldeanschrift (Postadresse) mitzuteilen. Diese benötigen wir, um Ihnen einen Gebührenbescheid zusenden zu können. Diese Informationen können Sie uns gern an die Emailadresse <<E-Mail-Adresse>> senden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in diese Anfrage wurde bereits mit Email am 20.09.2019 um 12:05 Uhr abschließend beantwortet. Es wird daher inhaltlich auf die benannte Email verwiesen. Mit freundlichem Gruß