Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen

In der Tageszeitung "DIE RHEINPFALZ" heißt es am 20.07.22 unter
https://www.rheinpfalz.de/lokal/kreis-suedwestpfalz_artikel,-rettungsdienst-und-feuerwehr-opferdatenlanden-im-internet-_arid,5383103.html?reduced=true

"
Im Rahmen des Projekts „Digitale Alarmierung“ sollen die Einsatzkräfte in den Bereichen der acht Rheinland-Pfälzischen Leitstellen nach und nach auf eine neue, verschlüsselte Funktechnik zur Alarmierung wechseln. Verpflichtend.
In der für die Südwestpfalz zuständigen Leitstelle in Landau ist das schon geschehen.
Laut einer Liste des rheinland-pfälzischen Innenministeriums wird der Rettungsdienstbereich Ludwigshafen als letztes im Bundesland umgestellt.
Hier soll ab Juni 2023 verpflichtend mit der neuen, verschlüsselten Technik alarmiert werden.
Ein anderer Stichtag dafür sei jedoch schon einmal nicht eingehalten worden.
Der sei für Dezember 2019 eingeplant gewesen, wie Stefan Bruck [] berichtet.
"

Meine Fragen:

1) Wie ist der aktuelle Zeitplan des Projekts „Digitale Alarmierung“ zur Umstellung auf verschlüsselte digitale Alarmierung im Bereich der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen ?

2) Zitat:
"Laut einer Liste des rheinland-pfälzischen Innenministeriums wird der Rettungsdienstbereich Ludwigshafen als letztes im Bundesland umgestellt.
Hier soll ab Juni 2023 verpflichtend mit der neuen, verschlüsselten Technik alarmiert werden.
Ein anderer Stichtag dafür sei jedoch schon einmal nicht eingehalten worden.
Der sei für Dezember 2019 eingeplant gewesen, wie Stefan Bruck [leitender Branddirektor in Ludwigshafen] berichtet."
Welcher für Dezember 2019 geplante Meilenstein wurde nicht eingehalten ?
Wann wurde dieser Meilenstein tatsächlich erreicht ?

Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. August 2022
  • Frist
    17. September 2022
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Tagesze…
An Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen [#257083]
Datum
14. August 2022 23:23
An
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der Tageszeitung "DIE RHEINPFALZ" heißt es am 20.07.22 unter https://www.rheinpfalz.de/lokal/kreis-suedwestpfalz_artikel,-rettungsdienst-und-feuerwehr-opferdatenlanden-im-internet-_arid,5383103.html?reduced=true " Im Rahmen des Projekts „Digitale Alarmierung“ sollen die Einsatzkräfte in den Bereichen der acht Rheinland-Pfälzischen Leitstellen nach und nach auf eine neue, verschlüsselte Funktechnik zur Alarmierung wechseln. Verpflichtend. In der für die Südwestpfalz zuständigen Leitstelle in Landau ist das schon geschehen. Laut einer Liste des rheinland-pfälzischen Innenministeriums wird der Rettungsdienstbereich Ludwigshafen als letztes im Bundesland umgestellt. Hier soll ab Juni 2023 verpflichtend mit der neuen, verschlüsselten Technik alarmiert werden. Ein anderer Stichtag dafür sei jedoch schon einmal nicht eingehalten worden. Der sei für Dezember 2019 eingeplant gewesen, wie Stefan Bruck [] berichtet. " Meine Fragen: 1) Wie ist der aktuelle Zeitplan des Projekts „Digitale Alarmierung“ zur Umstellung auf verschlüsselte digitale Alarmierung im Bereich der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen ? 2) Zitat: "Laut einer Liste des rheinland-pfälzischen Innenministeriums wird der Rettungsdienstbereich Ludwigshafen als letztes im Bundesland umgestellt. Hier soll ab Juni 2023 verpflichtend mit der neuen, verschlüsselten Technik alarmiert werden. Ein anderer Stichtag dafür sei jedoch schon einmal nicht eingehalten worden. Der sei für Dezember 2019 eingeplant gewesen, wie Stefan Bruck [leitender Branddirektor in Ludwigshafen] berichtet." Welcher für Dezember 2019 geplante Meilenstein wurde nicht eingehalten ? Wann wurde dieser Meilenstein tatsächlich erreicht ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257083 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257083/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stan…
An Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
LTranspG-Anfrage: Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen [#257083]
Datum
14. Oktober 2022 08:32
An
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen“ vom 14.08.2022 (#257083) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 28 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Anfrage #257083 Sehr << Antragsteller:in >> die Antwort auf ihre Anfrage finden sie im Anhang. Mit f…
Von
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Betreff
Anfrage #257083
Datum
25. Oktober 2022 16:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> die Antwort auf ihre Anfrage finden sie im Anhang. Mit freundlichen Grüßen
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
<<E-Mail-Adresse>>
Von
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Via
Briefpost
Betreff
Datum
25. Oktober 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
<<E-Mail-Adresse>>
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AW: Anfrage #257083 [#257083] Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (1-22De…
An Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage #257083 [#257083]
Datum
26. Oktober 2022 21:16
An
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein
Status
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Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (1-22Deu613). Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257083 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257083/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Tagesze…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
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Betreff
Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen [#257083]
Datum
29. Oktober 2022 20:55
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Tageszeitung "DIE RHEINPFALZ" heißt es am 20.07.22 unter https://www.rheinpfalz.de/lokal/kreis-suedwestpfalz_artikel,-rettungsdienst-und-feuerwehr-opferdatenlanden-im-internet-_arid,5383103.html?reduced=true " Im Rahmen des Projekts „Digitale Alarmierung“ sollen die Einsatzkräfte in den Bereichen der acht Rheinland-Pfälzischen Leitstellen nach und nach auf eine neue, verschlüsselte Funktechnik zur Alarmierung wechseln. Verpflichtend. In der für die Südwestpfalz zuständigen Leitstelle in Landau ist das schon geschehen. Laut einer Liste des rheinland-pfälzischen Innenministeriums wird der Rettungsdienstbereich Ludwigshafen als letztes im Bundesland umgestellt. Hier soll ab Juni 2023 verpflichtend mit der neuen, verschlüsselten Technik alarmiert werden. Ein anderer Stichtag dafür sei jedoch schon einmal nicht eingehalten worden. Der sei für Dezember 2019 eingeplant gewesen, wie Stefan Bruck [] berichtet. " Meine Fragen: Zitat: "Laut einer Liste des rheinland-pfälzischen Innenministeriums wird der Rettungsdienstbereich Ludwigshafen als letztes im Bundesland umgestellt. Hier soll ab Juni 2023 verpflichtend mit der neuen, verschlüsselten Technik alarmiert werden. Ein anderer Stichtag dafür sei jedoch schon einmal nicht eingehalten worden. Der sei für Dezember 2019 eingeplant gewesen, wie Stefan Bruck [leitender Branddirektor in Ludwigshafen] berichtet." 1) Welcher für Dezember 2019 geplante Meilenstein wurde nicht eingehalten ? 2) Wann wurde dieser Meilenstein tatsächlich erreicht ? Vielen Dank. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257083 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257083/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integriert…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
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LTransG-Anfrage: Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen [#257083]
Datum
19. Dezember 2022 08:08
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen“ vom 29.10.2022 (#257083) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 20 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (Projekt „Digitale Alarmierung“, aktu…
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LTransG-Anfrage: Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen [#257083]
Datum
21. Dezember 2022 22:31
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Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen [#257083]). Zu meiner ursprünglichen Anfrage vom 14.08.22 hatte ich am 25.10.22 vom Dezernat I, Feuerwehr, Leiter Gefahrenabwehr, der Stadt Ludwigshafen die folgende Antwort erhalten: "Im Land Rheinland-Pfalz wird ein verschlüsseltes POCSAG-Netz durch die Landesbehörden aufgebaut. Zum Zeitplan und weiteren Details des Projektes kann die Stadt Ludwigshafen keine Auskunft geben. Weitere Informationen und Ansprechpartner sind unter https://bks-portal.rlp.de/brandschutz/iuk-technik/digitale-alarmierung zu finden" (siehe der Verlauf unter https://fragdenstaat.de/a/257083 ) Weitergehende Informationen zur Digitalen Alarmierung sind im oben zitierten BKS-Portal nicht öffentlich zugänglich. Ferner konnte ich auf Nachfrage keinen Zugang zum BKS-Portal erhalten. Da die Stadt Ludwigshafen in ihrer Antwort auf "die Landesbehörden" verweist, habe ich meine Anfrage vom 29.10.22 deshalb an Ihr Haus (MdI) gerichtet. Mit freundlichen Grüßen, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Sehr [geschwärzt], vielen Dank für die Information. Noch gestern Abend hatte der projektführende Landesbetrieb D…
Von
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Betreff
AW: LTransG-Anfrage: Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen [#257083]
Datum
22. Dezember 2022 07:55
Status
Anfrage abgeschlossen
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9,4 KB


Sehr [geschwärzt], vielen Dank für die Information. Noch gestern Abend hatte der projektführende Landesbetrieb Daten und Information auf meine Nachfrage geantwortet. Tatsächlich hatte der LDI am 15.11.2022 auf unsere Anfrage geantwortet. Ihnen wurde jedoch nicht geantwortet. Der Übermittlungsfehler lag auf unserer Seite. Wir bitten dies zu entschuldigen. Auf Ihre Fragen erhielten wir am 15.11. vom LDI folgende Auskunft: Sehr geehrte [geschwärzt], ich nehme zu den Fragen wie folgt Stellung: 1) Welcher für Dezember 2019 geplante Meilenstein wurde nicht eingehalten ? Mir ist kein Meilenstein der Region Ludwigshafen für den Dezember 2019 bekannt. 2) Wann wurde dieser Meilenstein tatsächlich erreicht ? Bislang wurde für die Region Ludwigshafen der erste Meilenstein im Rahmen der Projektierung der Digitalen Alarmierung erreicht. Dabei handelt es sich um den Abschluss der Funkplanung vor Beginn der Errichtung. Dieser Meilenstein wurde am 28.04.2022 erreicht. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]" ([geschwärzt] [geschwärzt] ) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] > [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] > [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] "[geschwärzt]" <[geschwärzt]> > [geschwärzt] "[geschwärzt]" <[geschwärzt]> > > [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] > [geschwärzt],[geschwärzt] > [geschwärzt],[geschwärzt]?[geschwärzt] > [geschwärzt]=[geschwärzt] > > " > [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] [] [geschwärzt] > " > > > [geschwärzt] > > [geschwärzt]) [geschwärzt] ? > > [geschwärzt]) [geschwärzt] > "[geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt]" > [geschwärzt] ? > [geschwärzt] ? > > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Recherche und das Übermitteln der Antworten. Mit freundlichen …
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: LTransG-Anfrage: Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen [#257083]
Datum
23. Dezember 2022 21:50
An
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Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Recherche und das Übermitteln der Antworten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257083 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257083/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Betreff
Automatische Antwort: LTransG-Anfrage: Projekt „Digitale Alarmierung“, aktueller Stand bei der Integrierten Leitstelle Ludwigshafen [#257083]
Datum
23. Dezember 2022 21:50
Status
Anfrage abgeschlossen
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