Protokoll der 6. Sitzung der Kommission Auslandseinsätze

Anfrage an: Deutscher Bundestag

das Protokoll der 6. Sitzung der Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 15.10.2014.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. November 2014
  • Frist
    12. Dezember 2014
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.11.2014
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Protokoll d…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokoll der 6. Sitzung der Kommission Auslandseinsätze [#7948]
Datum
8. November 2014 12:45
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Protokoll der 6. Sitzung der Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 15.10.2014.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Deutscher Bundestag
am 13.11.2014
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, als Anhang übersende ich Ihnen eine Eingangsbestätigung zu Ihrer E-Mail vom …
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Protokoll der 6. Sitzung der Kommission Auslandseinsätze
Datum
13. November 2014 13:32
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
NAMEEingangsbesttigung.pdf
68,0 KB
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, als Anhang übersende ich Ihnen eine Eingangsbestätigung zu Ihrer E-Mail vom 8. November 2014. Mit freundlichen Grüßen
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Deutscher Bundestag
am 13.11.2014
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, angefügt übersende ich Ihnen die Eingangsbestätigung zu Ihrer E-Mail vom 8. …
Details
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Protokoll der 6. Sitzung der Kommission Auslandseinsätze
Datum
13. November 2014 14:16
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
NAMEEingangsbesttigung.pdf
68,0 KB
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, angefügt übersende ich Ihnen die Eingangsbestätigung zu Ihrer E-Mail vom 8. November 2014. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.11.2014
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Postanschrift lautet: Antragsteller/in Schulgasse 2 06526 Sangerhausen Mit …
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Protokoll der 6. Sitzung der Kommission Auslandseinsätze [#7948]
Datum
13. November 2014 19:37
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Postanschrift lautet: Antragsteller/in Schulgasse 2 06526 Sangerhausen Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 7948 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in
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<< Anfragesteller:in >>
am 10.01.2015
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der 6. Sitzung der Kommission A…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Protokoll der 6. Sitzung der Kommission Auslandseinsätze [#7948]
Datum
10. Januar 2015 10:20
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der 6. Sitzung der Kommission Auslandseinsätze" vom 08.11.2014 (#7948) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 30 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 7948 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
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