Protokoll der Ortsgemeinderatssitzung in Esch vom 15.11.2022

Protokoll der Ortsgemeinderatssitzung in Esch vom 15.11.2022.
Auf mehrfache Nachfrage wird mir das Protokoll nun bereits seit 4 Wochen vorenthalten.
Bitte jetzt auf diesem Wege um die zur Verfügungsstellung.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Dezember 2022
  • Frist
    18. Januar 2023
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Karl Hüppeler
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Protokoll der Ortsgemeinderatssitz…
An Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein Details
Von
Karl Hüppeler
Betreff
Protokoll der Ortsgemeinderatssitzung in Esch vom 15.11.2022 [#265785]
Datum
16. Dezember 2022 10:08
An
Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokoll der Ortsgemeinderatssitzung in Esch vom 15.11.2022. Auf mehrfache Nachfrage wird mir das Protokoll nun bereits seit 4 Wochen vorenthalten. Bitte jetzt auf diesem Wege um die zur Verfügungsstellung.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Karl Hüppeler Anfragenr: 265785 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265785/ Postanschrift Karl Hüppeler << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Karl Hüppeler

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Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein
Sehr geehrter Herr Hüppeler, die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Esch vom 15.11.2022…
Von
Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein
Betreff
WG: Protokoll der Ortsgemeinderatssitzung in Esch vom 15.11.2022 [#265785]
Datum
16. Dezember 2022 11:06
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Hüppeler, die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Esch vom 15.11.2022 können Sie im Bürgerinfoportal der Verbandsgemeinde Gerolstein unter dem Mandaten „Ortsgemeinde Esch“ einsehen. In der Sitzungen finden Sie unter Dokumente (14 Dokumente) die vollständige Niederschrift (Niederschrift öffentlich Sitzung nebst Anlagen). Direkt zur Sitzung - Link: https://session.gerolstein.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6939 Bürgerinfoportal: https://www.gerolstein.de/verbandsgemeinde/buerger-und-gremieninfoportal/ Mit freundlichen Grüßen