Protokoll des Sitzung des SWR Fernsehausschusses am 3. Februar 2017

Anfrage an: Erstes Deutsches Fernsehen

Das Sitzungsprotokoll der Fernsehausschuss Sitzung des SWR Rundfunkrates vom 03.02.2017.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    10. Mai 2017
  • Frist
    13. Juni 2017
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Said Seihoub
am 10.05.2017
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Sitzungsprot…
An Erstes Deutsches Fernsehen Details
Von
Said Seihoub
Betreff
Protokoll des Sitzung des SWR Fernsehausschusses am 3. Februar 2017 [#21454]
Datum
10. Mai 2017 21:15
An
Erstes Deutsches Fernsehen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Sitzungsprotokoll der Fernsehausschuss Sitzung des SWR Rundfunkrates vom 03.02.2017.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Said Seihoub <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Said Seihoub
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Erstes Deutsches Fernsehen
am 11.05.2017
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Said Seihoub <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Mittwoch, 10. Mai 20…
Details
Von
Erstes Deutsches Fernsehen
Betreff
WG: Protokoll des Sitzung des SWR Fernsehausschusses am 3. Februar 2017 [#21454]
Datum
11. Mai 2017 09:06
Status
Warte auf Antwort
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Said Seihoub <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Mittwoch, 10. Mai 2017 21:16 An: Zuschauerredaktion Betreff: Protokoll des Sitzung des SWR Fernsehausschusses am 3. Februar 2017 [#21454] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Sitzungsprotokoll der Fernsehausschuss Sitzung des SWR Rundfunkrates vom 03.02.2017. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Erstes Deutsches Fernsehen
am 24.05.2017
Sehr geehrter Herr Seihoub, beigefügtes Schreiben darf ich Ihnen im Auftrag von Herrn Dr. Hertel übermitteln. …
Details
Von
Erstes Deutsches Fernsehen
Betreff
Antwort: Betreff: Protokoll des Sitzung des SWR Fernsehausschusses am 3. Februar 2017 [#21454]
Datum
24. Mai 2017 15:11
Status
Warte auf Antwort
2017-05-24SanSaidSeihoub.pdf
1,2 MB
Sehr geehrter Herr Seihoub, beigefügtes Schreiben darf ich Ihnen im Auftrag von Herrn Dr. Hertel übermitteln. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Said Seihoub
am 25.05.2017
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die juristische Aufklärung. Bitten teilen Sie mir noch mit, w…
An Erstes Deutsches Fernsehen Details
Von
Said Seihoub
Betreff
AW: Antwort: Betreff: Protokoll des Sitzung des SWR Fernsehausschusses am 3. Februar 2017 [#21454]
Datum
25. Mai 2017 15:20
An
Erstes Deutsches Fernsehen
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die juristische Aufklärung. Bitten teilen Sie mir noch mit, welche Fernsehausschussmitglieder in der Sitzung des SWR Fernsehausschusses am 3. Februar 2017 anwesend waren. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Said Seihoub Anfragenr: 21454 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Said Seihoub
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Erstes Deutsches Fernsehen
am 08.06.2017
Sehr geehrter Herr Seihoub, die Mitglieder des Fernsehausschusses finden Sie online auf den Unternehmensseiten d…
Details
Von
Erstes Deutsches Fernsehen
Betreff
Antwort: AW: Antwort: Betreff: Protokoll des Sitzung des SWR Fernsehausschusses am 3. Februar 2017 [#21454]
Datum
8. Juni 2017 18:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Seihoub, die Mitglieder des Fernsehausschusses finden Sie online auf den Unternehmensseiten des SWR: http://www.swr.de/unternehmen/gremien/fernsehausschuss/-/id=12338976/did=13695276/nid=12338976/tysj4v/index.html Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.