Protokoll zur 3. Zwischenkonferenz der DSK

Das Protokoll zur 3. Zwischenkonferenz der DSK vom 21. September 2022. Dieses ist leider nicht unter https://www.datenschutzkonferenz-online.de/protokolle.html abrufbar, obwohl diese Woche bereits die 2. DSK stattfindet.

Ergebnis der Anfrage

Das Protokoll ist inzwischen unter https://www.datenschutzkonferenz-online… abrufbar.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    21. November 2022
  • Frist
    23. Dezember 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Protokoll …
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokoll zur 3. Zwischenkonferenz der DSK [#263683]
Datum
21. November 2022 17:15
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Protokoll zur 3. Zwischenkonferenz der DSK vom 21. September 2022. Dieses ist leider nicht unter https://www.datenschutzkonferenz-online.de/protokolle.html abrufbar, obwohl diese Woche bereits die 2. DSK stattfindet.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 263683 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/263683/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Sehr << Antragsteller:in >> bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
GZ 900-0001#2022/0024-0104 LfDI.0002 Protokoll zur 3. Zwischenkonferenz der DSK
Datum
15. Dezember 2022 14:17
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
560,0 KB
Sehr << Antragsteller:in >> bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#263683] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Protoko…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#263683]
Datum
15. Dezember 2022 14:42
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Protokoll zur 3. Zwischenkonferenz der DSK“ (21.11.2022, #263683) zurück, da das Protokoll zwischenzeitlich auf der Webseite der DSK veröffentlicht wurde. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>