Protokolle AG Fahrradanlehnbügel im Zusammenhang A0111/22 Strukturelle Radverkehrsförderung bis 2030
Antrag nach dem IZG LSA
Guten Tag,
Bezug nehmend auf meine Anfrage 271821 und in Zusammenhang mit dem Stadtratsbeschlusses A0111/22 "Strukturelle Radverkehrsförderung bis 2030" teilten Sie dem Datenschutzbeauftragten mit, dass mit Vertretern u.a. des ADFC Standortbestimmungen (für Fahrradanlehnbügel und Borde(?)) in der AG Fahrradanlehnbügel stattfanden.
Bitte senden Sie mir das Protokoll oder die Protokolle der Treffen der AG Fahrradanlehnbügel zu, in denen Standortbestimmungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses A0111/22 durchgeführt wurden. Dies sollte also theoretisch frühestens ab dem 09.06.2022 gewesen sein, als der Stadtratsbeschluss auf dem Terminplan des Stadtrats stand.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA).
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben.
Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
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Datum29. Juni 2023
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1. August 2023
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