Protokolle Beirat Pakt ÖGD

Protokolle von Sitzungen des Beirats „Pakt ÖGD“ seit dem 01.05.2022.

Laut dem Protokoll der 6. Sitzung des Beirats „Pakt ÖGD“ sollte eine 7. Sitzung im Juni 2022 erfolgen. Bisher wurde allerdings kein Protokoll von einer Sitzung im Juni eingestellt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. September 2022
  • Frist
    8. Oktober 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Protokolle von Si…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokolle Beirat Pakt ÖGD [#258539]
Datum
6. September 2022 11:49
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokolle von Sitzungen des Beirats „Pakt ÖGD“ seit dem 01.05.2022. Laut dem Protokoll der 6. Sitzung des Beirats „Pakt ÖGD“ sollte eine 7. Sitzung im Juni 2022 erfolgen. Bisher wurde allerdings kein Protokoll von einer Sitzung im Juni eingestellt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 258539 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258539/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Protokolle Beirat Pakt ÖGD [#258539]
Datum
8. September 2022 15:11
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrem u.a. Antrag teile ich Ihnen folgendes mit: Gemäß TOP 7 des Pro…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Protokolle Beirat Pakt ÖGD [#258539]
Datum
15. September 2022 14:18
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrem u.a. Antrag teile ich Ihnen folgendes mit: Gemäß TOP 7 des Protokolls der 6. Beiratssitzung sollte die 7. Beiratssitzung voraussichtlich im Juni 2022 stattfinden. Die entsprechende Terminabfrage unter den Beiratsmitgliedern ergab den 7. September 2022. Die Sitzung hat an dem geplanten Termin stattgefunden. Das entsprechende Protokoll wird zeitnah – aller Voraussicht nach in rund zwei Wochen – auf der Internetpräsenz „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ des Bundesministeriums für Gesundheit veröffentlicht werden. Mit freundlichen Grüßen