Protokolle der OZG-Steuerungskreise für sämtliche Themenfelder und Umsetzungsprojekte

Anfrage an:
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

Alle Protokolle der Steuerungskreise für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetz für sämtliche Themenfelder und Umsetzungsprojekte.


Korrespondenz

  1. 29. Okt 2019
  2. 05. Nov
  3. 12. Nov
  4. 19. Nov
  5. 03. Dez 2019
Von
Basanta Thapa
Betreff
Protokolle der OZG-Steuerungskreise für sämtliche Themenfelder und Umsetzungsprojekte [#169476]
Datum
29. Oktober 2019 16:46
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Protokolle der Steuerungskreise für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetz für sämtliche Themenfelder und Umsetzungsprojekte.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Basanta Thapa <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Basanta Thapa << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Basanta Thapa
Von
Basanta Thapa
Betreff
AW: Protokolle der OZG-Steuerungskreise für sämtliche Themenfelder und Umsetzungsprojekte [#169476]
Datum
6. November 2019 09:12
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit ziehe ich meine o.g. IFG-Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Basanta Thapa Anfragenr: 169476 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169476
Moderator Johannes Filter schrieb am 6. Januar 2020 14:36:

Hallo, hast du die Anfrage zurückgezogen, weil du Post erhalten hast? Wenn ja, kannst du die bitte noch einscannen und hochladen? 🤗