Protokolle der Sitzungen der internen Projektgruppe Long Covid und falls vorhanden einer interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema

Alle Protokolle der Sitzungen der internen Projektgruppe Long Covid im BMG und falls vorhanden einer interministeriellen Arbeitsgruppe zu dem Thema. Der Zeitraum sollte sich auf das Jahr 2023 beschränken.

Zudem erbitte ich die Information, ob bei diesen Sitzungen Vertreter von Patientenorganisationen als Sachverständige anwesend sind.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    18. Oktober 2023
  • Frist
    21. November 2023
  • 2 Follower:innen
Mareike Mitschele
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle der Sitzungen der int…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Mareike Mitschele
Betreff
Protokolle der Sitzungen der internen Projektgruppe Long Covid und falls vorhanden einer interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema [#290444]
Datum
18. Oktober 2023 13:39
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Protokolle der Sitzungen der internen Projektgruppe Long Covid im BMG und falls vorhanden einer interministeriellen Arbeitsgruppe zu dem Thema. Der Zeitraum sollte sich auf das Jahr 2023 beschränken. Zudem erbitte ich die Information, ob bei diesen Sitzungen Vertreter von Patientenorganisationen als Sachverständige anwesend sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mareike Mitschele Anfragenr: 290444 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290444/ Postanschrift Mareike Mitschele << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Mareike Mitschele
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Protokolle der Sitzungen der internen Projektgruppe Long Covid und falls vorhanden einer inte…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Protokolle der Sitzungen der internen Projektgruppe Long Covid und falls vorhanden einer interminis... [#290444]
Datum
18. Oktober 2023 14:44
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Mitschele, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Mitschele, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Im Bundesministerium für Gesundh…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Protokolle der Sitzungen der internen Projektgruppe Long Covid und falls vorhanden einer interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema [#290444]
Datum
31. Oktober 2023 10:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Mitschele, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) liegen für das Jahr 2023 weder für Treffen der Projektgruppe Long-COVID noch für Treffen einer interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema (aktuell erfolgt der fachliche Austausch zu Long-COVID insbesondere mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales) Protokolle vor. Es handelt sich um regierungsinterne Arbeitsgespräche, daher nehmen keine Vertreterinnen oder Vertreter von Patientenorganisationen daran teil. Mit freundlichen Grüßen