Protokolle des Expertenrats

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Bitte übersenden Sie die Protokolle sämtlicher Sitzungen des Corona Expertenrates sowie ergänzende Unterlagen, die Grundlage für Beschlüsse waren bzw den inhaltlichen Verlauf der Diskussion darlegen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    2. Juli 2023
  • Frist
    5. August 2023
  • 2 Follower:innen
Schmitz Kim
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte übersenden Sie die Protokolle s…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Schmitz Kim
Betreff
Protokolle des Expertenrats [#282961]
Datum
2. Juli 2023 14:22
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte übersenden Sie die Protokolle sämtlicher Sitzungen des Corona Expertenrates sowie ergänzende Unterlagen, die Grundlage für Beschlüsse waren bzw den inhaltlichen Verlauf der Diskussion darlegen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Schmitz Kim Anfragenr: 282961 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282961/
Mit freundlichen Grüßen Schmitz Kim

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Bundeskanzleramt
Sehr geehrte/r Frau/Herr Schmitz, ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsg…
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
WG: Protokolle des Expertenrats [#282961]
Datum
4. Juli 2023 06:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte/r Frau/Herr Schmitz, ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 02. Juli 2023 und bitte Sie um die Übermittlung einer zustellfähigen Postanschrift, da diese für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich ist. Mit freundlichen Grüßen