Protokolle - Rat der Bürgermeister

- alle Protokolle des Rates der Bürgermeister aus den Jahren 2017 und 2018

Information nicht vorhanden

  • Datum
    6. Februar 2019
  • Frist
    8. März 2019
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Bezirksamt Mitte von Berlin Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Protokolle - Rat der Bürgermeister [#56014]
Datum
6. Februar 2019 16:46
An
Bezirksamt Mitte von Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Protokolle des Rates der Bürgermeister aus den Jahren 2017 und 2018
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
Bezirksamt Mitte von Berlin
Ihre Nachricht wurde an die folgenden Empfänger zugestellt: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>…
Von
Bezirksamt Mitte von Berlin
Betreff
Zugestellt: Protokolle - Rat der Bürgermeister [#56014]
Datum
6. Februar 2019 16:46
Status
Warte auf Antwort
Ihre Nachricht wurde an die folgenden Empfänger zugestellt: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Betreff: Protokolle - Rat der Bürgermeister [#56014]
Bezirksamt Mitte von Berlin
Sehr geehrter Herr Wolf, da das Bezirksamt Mitte in dieser Angelegenheit nicht zuständig ist, habe ich Ihre Anfra…
Von
Bezirksamt Mitte von Berlin
Betreff
AW: Protokolle - Rat der Bürgermeister [#56014]
Datum
7. Februar 2019 09:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wolf, da das Bezirksamt Mitte in dieser Angelegenheit nicht zuständig ist, habe ich Ihre Anfrage an die Senatskanzlei, Geschäftsstelle Rat der Bürgermeister, zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Freundliche Grüße

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Bezirksamt Mitte von Berlin
Sehr geehrter Herr Wolf, Ihre IFG-Anfrage an das Bezirksamt Mitte wurde der Senatskanzlei zur weiteren Bearbeit…
Von
Bezirksamt Mitte von Berlin
Betreff
AW: Protokolle - Rat der Bürgermeister [#56014]
Datum
13. Februar 2019 10:57
Status
geschwärzt
1,0 MB
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988 Bytes
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35,8 KB


Sehr geehrter Herr Wolf, Ihre IFG-Anfrage an das Bezirksamt Mitte wurde der Senatskanzlei zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Ihr Antrag wurde bereits abgelehnt. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem hiesigen Bescheid vom 25. Januar 2019, der dieser E-Mail beigefügt ist. Mit freundlichen Grüßen