Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit"
Anfrage an:
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Protokoll des Steuerungskreises zum UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" bis 30.06.2021
Hintergrund: Lt. EfA-Wegweiser des BMI erfolgt alle zwei Wochen ein Steuerungskreis für das Umsetzungsprojekt
Information nicht vorhanden
-
Datum1. August 2021
-
4. September 2021
-
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr Antragsteller/in
ich möchte Sie bit…
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" [#225933]
- Datum
- 1. August 2021 09:10
- An
- Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr Antragsteller/in
ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Protokoll des Steuerungskreises zum UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" bis 30.06.2021
Hintergrund: Lt. EfA-Wegweiser des BMI erfolgt alle zwei Wochen ein Steuerungskreis für das Umsetzungsprojekt
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225933
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/225933/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Sehr geehrte(r) Anfragesteller/in,
wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag.
Derzeit erreicht uns eine große …
- Von
- Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
- Betreff
- AW: Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" [#225933]
- Datum
- 7. September 2021 06:49
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte(r) Anfragesteller/in,
wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag.
Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat.
Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen.
Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich habe den Eindruck, dass Sie ein gravierendes Problem haben mit Namen, die nicht…
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" [#225933]
- Datum
- 10. September 2021 13:23
- An
- Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich habe den Eindruck, dass Sie ein gravierendes Problem haben mit Namen, die nicht ganz dem deutschen Standard entsprechen. Ansonsten würden Sie mich wohl nicht mit "Sehr geehrte(r) Anfragesteller/in" anschreiben. Dass dies in der Senatskanzlei einer weltoffenen Stadt wie Hamburg stattfindet, finde ich bedauerlich.
Mit einer Fristverlängerung bin ich nicht einverstanden. Dass Ihre Behörde eine "große Anzahl paralleler Anfragen" erhält, kann ich nicht erkennen. Ihre Behörde ist nicht anders als jede andere Behörde betroffen. Im Übrigen wäre es Ihre Pflicht, dafür Vorsorge zu treffen, dass Sie den gesetzlichen Pflichten, wozu auch die Beantwortungspflicht zählt, nachkommen. Im Übrigen sind Sie mit Ihrer Fristverlängerung bereits außerhalb der Fristen.
Sie müssen meine Anfrage auch nicht "intensiv" prüfen, sondern anhand der gesetzlichen Vorgaben. Dies ist Ihre Pflicht und diese ist laut dem Gesetzgeber innerhalb eines Monats zu erledigen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225933
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/225933/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit"“ [#225933]
- Datum
- 10. September 2021 13:24
- An
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/225933/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Für eine Fristverlängerung besteht keine Veranlassung - noch dazu nicht außerhalb der Frist. Ich habe das notwendige dazu bereits in meiner Email an Herrn Pahl vom heutigen Tag geschrieben.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 225933.pdf
Anfragenr: 225933
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/225933/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre Eingabe wg. Protokolle Steuerungskreis "Nachweis Leistungsfähigkeit" (I3/2860/2021) Sehr Antragstel…
- Von
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Eingabe wg. Protokolle Steuerungskreis "Nachweis Leistungsfähigkeit" (I3/2860/2021)
- Datum
- 15. September 2021 10:57
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
Ihre E-Mail vom 10.9.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/2860/2021 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an.
Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
lassen Sie mich bitte auf meine Anfrage
https://fragdenstaat.de/a/225933/
zurück…
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- I3/2860/2021 / Vermittlung bei Anfrage „Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit"“ [#225933]
- Datum
- 18. November 2021 05:01
- An
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
lassen Sie mich bitte auf meine Anfrage
https://fragdenstaat.de/a/225933/
zurückkommen.
Die gesetzliche Frist ist am 4.9.2021 abgelaufen. Auch unter Berücksichtigung der Verlängerungsmöglichkeit ist die Senatskanzlei außerhalb jeglicher Fristen, ohne dass die Senatskanzlei auf meine Anfrage reagiert hätte. Es sind aus meiner Sicht keine Gründe ersichtlich, dass eine Anfrage durch die Senatskanzlei schlicht unbeantwortet bleibt.
Ich bitte, sich der Sache anzunehmen und mir auch den Sachstand mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 225933.pdf
Anfragenr: 225933
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/225933/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in,
Sie haben zu diesem Thema insgesamt 24 Auskunftsanfragen an die Ham…
- Von
- Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
- Betreff
- AW: Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" [#225933]
- Datum
- 23. November 2021 07:47
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in,
Sie haben zu diesem Thema insgesamt 24 Auskunftsanfragen an die Hamburger Verwaltung gerichtet. Wir bedanken uns für Ihr Interesse und teilen Ihnen mit, dass Lenkungskreise zwar getagt haben, entsprechende Protokolle aber noch nicht vorliegen.
Gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG erfordert die Ablehnung eines Antrags einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid. Wenn Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten, benötigen wir zur weiteren Bearbeitung Ihre zustellfähige Postanschrift.
Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in,
wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 01.08.2021.
Ein Steuerungskr…
- Von
- Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
- Betreff
- AW: Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" [#225933]
- Datum
- 3. Dezember 2021 10:53
- Status
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in,
wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 01.08.2021.
Ein Steuerungskreis für das UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" hat bislang nicht getagt. Entsprechende Protokolle liegen daher nicht vor.
Gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG erfordert die Ablehnung eines Antrags einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid. Wenn Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten, benötigen wir zur weiteren Bearbeitung Ihre zustellfähige Postanschrift.
Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in,
bitte ignorieren Sie die eben versandte Antwort, diese wurde verseh…
- Von
- Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
- Betreff
- AW: Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" [#225933]
- Datum
- 3. Dezember 2021 11:13
- Status
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in,
bitte ignorieren Sie die eben versandte Antwort, diese wurde versehentlich versendet.
Wir nehmen Bezug auf unsere Antwort vom 23.11.2021 und teilen mit, dass Protokolle im Sinne Ihrer Anfrage nicht vorliegen, da das OZG-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit" nicht gestartet ist und möglicherweise depriorisiert wird. Diese Information war bei der Antworterstellung versehentlich nicht berücksichtigt worden.
Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 12. Januar 2022 09:04
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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