Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Zugangsberechtigung zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen" im September 2021

Anfrage an: Amt für IT und Digitalisierung Hamburg

Protokoll des Steuerungskreises September 2021
(nach den Vorgaben des EfA-Leitfadens sind Steuerungskreise alle zwei Wochen durchzuführen)

Information nicht vorhanden

  • Datum
    19. Oktober 2021
  • Frist
    23. November 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.10.2021
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Zugangsberechtigung zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen" im September 2021 [#231410]
Datum
19. Oktober 2021 19:20
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Protokoll des Steuerungskreises September 2021 (nach den Vorgaben des EfA-Leitfadens sind Steuerungskreise alle zwei Wochen durchzuführen)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 231410 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231410/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
am 16.11.2021
Guten Tag Antragsteller/in Antragsteller/in, wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns ei…
Details
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Zugangsberechtigung zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen" im September 2021 [#231410]
Datum
16. November 2021 10:43
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag Antragsteller/in Antragsteller/in, wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.11.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Zugangsberechtigung zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen" im September 2021“ [#231410]
Datum
18. November 2021 04:51
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/231410/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Die Fristüberschreitung ist nicht zulässig. Es handelt sich um eine einfache Frage ohne Komplexität. Die angeblich hohe Zahl von Anfragen kann nur dann zu einem Grund für eine Fristverlängerung werden, wenn es sich um eine Spitzenbelastung handelt. Dies ist jedoch hier nicht der Fall. Die Senatskanzlei müßte hier auch erkennen lassen, dass sie die Anfrage sukzessive abarbeitet. Gerade vor dem Hintergrund, dass die Senatskanzlei seit Monaten jedoch gar keine Anfragen mehr beantwortet, ist von einem mutwilligen Fristversäumnis auszugehen, Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 231410.pdf Anfragenr: 231410 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231410/
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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
am 23.11.2021
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in, Sie haben zu diesem Thema insgesamt 24 Auskunftsanfragen an die Ham…
Details
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Zugangsberechtigung zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen" im September 2021 [#231410]
Datum
23. November 2021 08:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in, Sie haben zu diesem Thema insgesamt 24 Auskunftsanfragen an die Hamburger Verwaltung gerichtet. Wir bedanken uns für Ihr Interesse und teilen Ihnen mit, dass Lenkungskreise zwar getagt haben, entsprechende Protokolle aber noch nicht vorliegen. Gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG erfordert die Ablehnung eines Antrags einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid. Wenn Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten, benötigen wir zur weiteren Bearbeitung Ihre zustellfähige Postanschrift. Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 25.11.2021
Ihre Eingaben wg. Protokolle Steuerungskreis (I3/3608/2021 und I3/3609/2021) Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mails v…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingaben wg. Protokolle Steuerungskreis (I3/3608/2021 und I3/3609/2021)
Datum
25. November 2021 08:35
Status
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mails vom 18.11.2021 sind bei uns eingegangen. Ihre Eingaben haben hier die folgenden Aktenzeichen erhalten: I3/3608/2021 Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Zugangsberechtigung“ I3/3609/2021 Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Arbeitgeberpflichten" Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Ich habe im Verlauf bei „Frag den Staat“ gesehen, dass die Senatskanzlei die Anfragen inzwischen dahingehend beantwortet hat, dass die Protokolle der Steuerungskreise (noch) nicht vorliegen. In diesem Fall besteht aber auch keine Informationspflicht. Ich werde die Eingaben daher schließen. Mit freundlichen Grüßen
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