Prüfberichte zur Funktionstüchtigkeit medizinischer Geräte in Haftanstalten

Prüfberichte des TÜV bzw. beauftragter Subunternehmern (Beispiel aus Sachsen siehe Anlage in nachfolgendem Link) aus den Jahren 2021, 2022 und 2023 zur Funktionstüchtigkeit medizinischer Geräte in Haftanstalten Ihres Bundeslandes.
https://edas.landtag.sachsen.de/#/details?dokument_id=5241

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. März 2024
  • Frist
    6. April 2024
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Sabrina Winter
Sabrina Winter (FragDenStaat)
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folge…
An Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Details
Von
Sabrina Winter (FragDenStaat)
Betreff
Prüfberichte zur Funktionstüchtigkeit medizinischer Geräte in Haftanstalten [#301923]
Datum
4. März 2024 17:37
An
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Prüfberichte des TÜV bzw. beauftragter Subunternehmern (Beispiel aus Sachsen siehe Anlage in nachfolgendem Link) aus den Jahren 2021, 2022 und 2023 zur Funktionstüchtigkeit medizinischer Geräte in Haftanstalten Ihres Bundeslandes. https://edas.landtag.sachsen.de/#/details?dokument_id=5241
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (IFG M-V) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 IFG M-V und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sabrina Winter Anfragenr: 301923 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/301923/ Postanschrift Sabrina Winter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sabrina Winter (FragDenStaat)
Sabrina Winter
Sabrina Winter (FragDenStaat)
Prüfberichte zur Funktionstüchtigkeit medizinischer Geräte in Haftanstalten [#301923]
An Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Details
Von
Sabrina Winter (FragDenStaat)
Via
Fax
Betreff
Prüfberichte zur Funktionstüchtigkeit medizinischer Geräte in Haftanstalten [#301923]
Datum
4. März 2024 17:38
An
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
fax.pdf
34,0 KB
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Bescheid IFG Antrag Prüfberichte Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage sind folgende Dokumente beigefügt: - …
Von
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Betreff
Bescheid IFG Antrag Prüfberichte
Datum
4. April 2024 13:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
bescheidfraus-winter-ifgantragzurfunktions.pdf
20,0 KB
image001.png
20,4 KB


Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage sind folgende Dokumente beigefügt: - Bescheid Frau S. Winter - IFG Antrag zur Funktionstüchtigkeit medizinsicher Geräte in Haftanstalten - Reinschrift Sehr geehrte Frau Winter, aufgrund der Größe der Anlagen werde ich Ihnen die Prüfberichte 2021, 2022 und 2023 im Anschluss einzeln übersenden. Falls die Anlagen nicht ankommen etc. melden Sie sich bitte. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Prüfberichte 2021_compressed.pdf Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Prüfberichte 2022_compressed.pdf Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Prüfberichte 2023_compressed.pdf Mit freundlichen Grüßen
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