Prüfung von Robert Sesselmann auf Amtseignung

bei wie vielen gewählten Landräten hat eine solche Prüfung bisher schon statt gefunden

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    29. Juni 2023
  • Frist
    1. August 2023
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bei wie vielen gewählten Land…
An Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Prüfung von Robert Sesselmann auf Amtseignung [#282731]
Datum
29. Juni 2023 12:06
An
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bei wie vielen gewählten Landräten hat eine solche Prüfung bisher schon statt gefunden
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 282731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282731/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Sehr << Antragsteller:in >> zu der von Ihnen aufgeworfenen Fragestellung, bei wie vielen gewählten L…
Von
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Betreff
AW: Prüfung von Robert Sesselmann auf Amtseignung [#282731]
Datum
6. Juli 2023 11:15
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
19,1 KB


Sehr << Antragsteller:in >> zu der von Ihnen aufgeworfenen Fragestellung, bei wie vielen gewählten Landräten die von Ihnen nachgefragte Prüfung bisher schon stattgefunden hat, liegen im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales keine Informationen und Unterlagen vor. Gemäß § 32 des Thüringer Gesetzes über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG -) ist die Rechtsaufsichtsbehörde für die Wahlprüfung zuständig. Zuständige Rechtsaufsichtsbehörde für die Landkreise und kreisfreien Städte ist nach § 118 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) das Thüringer Landesverwaltungsamt. Bei weiteren Fragestellungen und Informationsersuchen bitten wir Sie, sich direkt an das Thüringer Landesverwaltungsamt zu wenden, da eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte Ihrerseits nicht erwünscht war. Mit freundlichen Grüßen