Prüfergebnisse zum Softwareupdate der Mercedes Benz Dieselfahrzeuge

Anfrage an:
Kraftfahrt-Bundesamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

die Prüfergebnisse zum Softwareupdate der Mercedes Benz Dieselfahrzeuge im Jahr 2019, die eine einwandfreie Funktionalität der Software nachweisen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Prüfergebnisse zum Softwareupdate der Mercedes Benz Dieselfahrzeuge [#174939]
Datum
22. Januar 2020 00:12
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Prüfergebnisse zum Softwareupdate der Mercedes Benz Dieselfahrzeuge im Jahr 2019, die eine einwandfreie Funktionalität der Software nachweisen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174939 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174939 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 511-180/002#574-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten
Datum
28. Januar 2020 09:07
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in das beigefügte Schreiben sende ich Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 511-180/002#574-Antragsteller/in Antragsteller/in - Antrag nach Informationsfreiheitsrechten
Datum
5. Februar 2020 15:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in das beigefügte Schreiben sende ich Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen