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Qualifizierung für ein Amt als Stadtrat für Soziales Vorgängen, Akten u.s.w. ?

Anfrage an: Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin

Sehr geehrter Herr Politiker Herr Gernot Klemm
geboren, am 26. Januar 1965, Sie wurden am 29. Januar 2015 von der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt und zum Stadtrat für Arbeit, Soziales und Gesundheit bestellt.
Aus welchen konkreten Vorgängen, Akten u.s.w. ergibt als sich Ihre, die Qualifizierung für ein Amt als Stadtrat für Arbeit, Soziales und Gesundheit?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. Februar 2020
  • Frist
    21. März 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.02.2020
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden…
An Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Qualifizierung für ein Amt als Stadtrat für Soziales Vorgängen, Akten u.s.w. ? [#180826]
Datum
19. Februar 2020 08:55
An
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrt<Information-entfernt> geboren, am 26. Januar 1965, Sie wurden am 29. Januar 2015 von der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt und zum Stadtrat für Arbeit, Soziales und Gesundheit bestellt. Aus welchen konkreten Vorgängen, Akten u.s.w. ergibt als sich Ihre, die Qualifizierung für ein Amt als Stadtrat für Arbeit, Soziales und Gesundheit? Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 180826 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180826 Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
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Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
am 19.02.2020
Die Anfrage #180826 ist im Bezirksamt Treptow-Köpenick eingegangen. Mit freundlichen Grüßen
Details
Von
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Betreff
AW: Qualifizierung für ein Amt als Stadtrat für Soziales Vorgängen, Akten u.s.w. ? [#180826]
Datum
19. Februar 2020 09:47
Status
Warte auf Antwort
Die Anfrage #180826 ist im Bezirksamt Treptow-Köpenick eingegangen. Mit freundlichen Grüßen
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Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
am 21.02.2020
AW: E-Mail v. Herrn Antragsteller/in mit Bitte um Gewährung der Akteneinsicht zur Qualifizierung des "stellv.…
Details
Von
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Betreff
AW: E-Mail v. Herrn Antragsteller/in mit Bitte um Gewährung der Akteneinsicht zur Qualifizierung des "stellv. Bezirksbürgermeisters und Stadtrates für Arbeit, Soziales und Gesundheit" mdB um Bearbeitung
Datum
21. Februar 2020 17:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte<Information-entfernt> zum Mitglied des Bezirksamtes (Stadtrat/Stadträtin bzw. Bezirksbürgermeister/Bezirksbürgermeisterin) dürfen nach § 1 Abs. 3 Bezirksamtsmitgliedergesetz nur Personen gewählt werden, die das 27. Lebensjahr vollendet haben und die erforderliche Sachkunde sowie allgemeine Berufserfahrung aufweisen. An die "erforderliche Sachkunde" können keine hohen Anforderungen gestellt werden. Bezirksamtsmitglieder führen als Wahlbeamte/Wahlbeamtinnen hauptsächlich auf der politischen Ebene. Für die Klärung komplexer fachlicher Fragestellungen sind die jeweils unterstellten Verwaltungsbeschäftigten verantwortlich. Bei rechtlichen oder organisatorischen Problemen kann auf das Rechtsamt bzw. den Steuerungsdienst zurückgegriffen werden (siehe dazu auch § 34 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz, ). Deswegen ist "die erforderliche Sachkunde" grundsätzlich schon gegeben, wenn eine abgeschlossene Berufsausbildung vorgewiesen werden kann. Über welche Abschlüsse Herr Klemm verfügt, kann seiner Personalakte entnommen werden. Die entsprechenden Angaben ergeben sich allerdings auch aus allgemein zugänglichen Quellen: https://de.wikipedia.org/wiki/Gernot_Kl… oder https://www.linksfraktion-treptow-koepe…. Ich weise vorsorglich darauf hin, dass Personalakten auch nach dem IFG grundsätzlich nicht zugänglich gemacht werden dürfen, da die schutzwürdigen Belange des/der betroffenen Beschäftigten in der Regel überwiegen (§ 6 Abs. 1 IFG Berlin). Gebühren werden für die oben ersichtliche Auskunft nicht erhoben. Es handelt sich lediglich um eine Beratung/Unterstützung im Sinne des § 13 Abs. 1 Satz 3 IFG Berlin. Die aktuellen Fassungen der aufgeführten Gesetze können unter http://gesetze.berlin.de abgerufen werden. Mit freundlichen Grüßen
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am 21.02.2020
AW: E-Mail v. Herrn Antragsteller/in mit Bitte um Gewährung der Akteneinsicht zur Qualifizierung des "stellv.…
An Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: E-Mail v. Herrn Antragsteller/in mit Bitte um Gewährung der Akteneinsicht zur Qualifizierung des "stellv. Bezirksbürgermeisters und Stadtrates für Arbeit, Soziales und Gesundheit" mdB um Bearbeitung [#180826]
Datum
21. Februar 2020 19:29
An
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag! Sehr geehrte<Information-entfernt> persönlich möchte ich Ihnen, ganz recht herzlich danken, für Ihre sehr Bürger freundliche, sehr schnelle Beantwortung, ein große Lob dafüf . . Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und verbleibe mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> ... Anfragenr: 180826 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180826
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