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Quarantäne-Liste

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Verweigerungsgrund
§ 2.1: Es liegen keine amtlichen Informationen vor
Zusammenfassung der Anfrage

- die in der Presse erwähnte Liste welche im Bundestag dazu genutzt wird Webseiten mit Schadsoftware auszufiltern.

[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli…


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Quarantäne-Liste [#184731]
Datum
16. April 2020 16:15
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die in der Presse erwähnte Liste welche im Bundestag dazu genutzt wird Webseiten mit Schadsoftware auszufiltern. [1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bundestag-sperrt-zehntausende-websites-fuer-abgeordnete-a-1040790.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Quarantäne-Liste [#184731]
Datum
19. Mai 2020 11:57
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Quarantäne-Liste“ vom 16.04.2020 (#184731) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Deutscher Bundestag per Briefpost
Betreff
Datum
19. Mai 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Eingegangen am: 28.05.2020
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Quarantäne-Liste [#184731]
Datum
26. Mai 2020 20:03
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Quarantäne-Liste“ vom 16.04.2020 (#184731) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Am 5. Juni 2020 14:35:

Naja, entweder die Dokumente liegen nicht vor oder sie dürfen aus bestimmten Gründen nicht herausgegeben werden. Beides zusammen macht irgendwie …

Naja, entweder die Dokumente liegen nicht vor oder sie dürfen aus bestimmten Gründen nicht herausgegeben werden. Beides zusammen macht irgendwie nur wenig Sinn - gut, im Auge des Normalbürgers. Bundestagsmitarbeiter haben ja generell etwas sonderbare Ansichten.

Von
Deutscher Bundestag per Briefpost
Betreff
Datum
28. Mai 2020
Anhänge

Eingegangen am: 29.05.2020 um 11:30 per Postzustellungsurkunde
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Quarantäne-Liste“ [#184731] [#184731]
Datum
28. Mai 2020 21:29
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/184731 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 184731.pdf - 2020-05-19_2-20200528_deutscher-bundestag_antrag-nach-dem-informationsfreiheitsgesetz-if-g_ckaquorlhsout0h570331ujd0.pdf Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. Juni 2020 12:28
Anhänge
51594_2020…aerzt.pdf 51594_2020_geschwaerzt.pdf   448,0 KB öffentlich geschwärzt

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Von
Deutscher Bundestag per Briefpost
Betreff
Datum
15. Juni 2020
Anhänge

Von
<< Anfragesteller/in >> per Briefpost
Betreff
Datum
24. Juni 2020
An
Deutscher Bundestag
Anhänge

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
GESCHÄFTSZ. 25-736/001 II#0663 [#184731]
Datum
25. Juni 2020 16:50
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
25062020_1…hrung.pdf 25062020_184731_deutscher-bundestag_widerspruch-zur-fristwahrung.pdf   954,8 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in anbei mein Schreiben vom 23.06.2020 an den Deutschen Bundestag zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 25062020_184731_deutscher-bundestag_widerspruch-zur-fristwahrung.pdf Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731/
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
26. Juni 2020 11:09
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
30. Juni 2020 12:45
Anhänge
59788_2020…aerzt.pdf 59788_2020_geschwaerzt.pdf   328,6 KB öffentlich geschwärzt

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.