Quelltext des BOS-Nachrichtendiensts „Twenty“

den Quelltext des BOS-Nachrichtendiensts „Twenty“

[1] https://www.heise.de/news/Europaeischer-Polizeikongress-Von-der-Manndeckung-bis-zur-Raumdeckung-8987716.html

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    4. Mai 2023
  • Frist
    6. Juni 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem NUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << …
An Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Quelltext des BOS-Nachrichtendiensts „Twenty“ [#278057]
Datum
4. Mai 2023 21:19
An
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem NUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Quelltext des BOS-Nachrichtendiensts „Twenty“<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> [1] https://www.heise.de/news/Europaeischer-Polizeikongress-Von-der-Manndeckung-bis-zur-Raumdeckung-8987716.html Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<< Antragsteller:in >> Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 278057 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278057/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Quelltext des BOS-Nachrichtendiensts „Twenty““ vom 04.05.2023 (#27…
An Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Quelltext des BOS-Nachrichtendiensts „Twenty“ [#278057]
Datum
6. Juni 2023 06:17
An
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Quelltext des BOS-Nachrichtendiensts „Twenty““ vom 04.05.2023 (#278057) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
AW: Ihr Anfrage vom 04.05.2023 Sehr << Antragsteller:in >> in Niedersachsen gibt es aktuell kein Info…
Von
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Betreff
AW: Ihr Anfrage vom 04.05.2023
Datum
6. Juni 2023 10:30
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> in Niedersachsen gibt es aktuell kein Informationsfreiheitsgesetz oder eine vergleichbare Rechtsnorm für einen allgemeinen Zugang zu behördlichen Informationen. In Bezug auf die dem Antrag zugrundliegenden und dort genannten rechtlichen Normen ist festzustellen, dass sowohl das Nds. Umweltinformationsgesetz (NUIG) als auch das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ausschließlich den Zugang zu Umweltinformationen regeln und für eine Auskunftsverpflichtung nicht einschlägig sind. Ungeachtet dessen ist die Herausgabe der ersuchten Daten ausgeschlossen, da diese schützenswerte Betriebsinterna enthalten. Mit freundlichen Grüßen