Radwegebenutzungspflicht

Anfrage an: Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg

Die in der Stellungnahme Ihrer Behörde vom 21.06.2016 zur Drucksache 20-2986 (Link: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005063 ) der Bezirksversammlung Wandsbek erwähnten weiteren Straßenzüge, welche die Straßenverkehrsbehörde (BIS) für eine Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht vorgesehen hat. Die damalige Stellungnahme impliziert, dass Ihnen eine entsprechende Liste vorliegen muss.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    30. Dezember 2021
  • Frist
    1. Februar 2022
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 30.12.2021
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Radwegebenutzungspflicht [#236486]
Datum
30. Dezember 2021 13:18
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die in der Stellungnahme Ihrer Behörde vom 21.06.2016 zur Drucksache 20-2986 (Link: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005063 ) der Bezirksversammlung Wandsbek erwähnten weiteren Straßenzüge, welche die Straßenverkehrsbehörde (BIS) für eine Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht vorgesehen hat. Die damalige Stellungnahme impliziert, dass Ihnen eine entsprechende Liste vorliegen muss.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 236486 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236486/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 04.01.2022
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage mit der Nummer # 236486 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) zu de…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
Bestätigung Eingang HmbTG-Anfrage zur Radwegebenutzungspflicht [#236486]
Datum
4. Januar 2022 14:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage mit der Nummer # 236486 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) zu dem Thema „Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht “ ist hier am 30.12.2021 im Shared Service der beiden Behörden BWI (Behörde für Wirtschaft und Innovation) und BVM (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende) eingegangen. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Möglicherweise entstehen für die Bearbeitung Ihrer Anfrage Gebühren nach der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG. In diesem Fall werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben, nach Möglichkeit auch über deren Höhe. Sollten Sie anschließend den Antrag aufrechterhalten, benötigen wir für die spätere Zustellung des Gebührenbescheids auf dem Postweg noch Ihre aktuelle Meldeanschrift. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 31.01.2022
Sehr Antragsteller/in nach intensiver Überprüfung hinsichtlich Ihres Antrags #236486 im Hause der Behörde für Ver…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
Antwort zu HmbTG-Antrag Radwegebenutzungspflicht [#236486]
Datum
31. Januar 2022 12:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in nach intensiver Überprüfung hinsichtlich Ihres Antrags #236486 im Hause der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) sowie beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) liegen die von Ihnen gewünschten Informationen (Liste) hier leider nicht vor. Möglicherweise haben Sie mehr Erfolg bei der Behörde für Internes und Sport, BIS. Bitte stellen Sie Ihren Antrag dort, sofern noch Interesse besteht. Wir dürfen den Antrag aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterleiten. Diese Auskunft erfolgte gebührenfrei und ist abschließend. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.