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Antrag nach dem IFG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das aktuelle "Rahmenkonzept Massenanfall von Verletzten", erwähnt auf Seite 26 Zeile 14 der Konzeption Zivile Verteidigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte Sie, wie im Antrag nach dem IFG bezüglich der Thematik "Rahmenkonzept Massenanfall von Verletzten" vom 16. August 2019 erwähnt, um Bestätigung des Eingangs und der Bearbeitung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 164084 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Ihr Aktenzeichen: Z II 4-13002/4#2098 Sehr geehrteAntragsteller/in können Sie mir bitte mitteilen, weshalb das angefragte Dokument noch nicht erstellt wurde. Die Konzeption Zivile Verteidigung wurde im Jahr 2016 vorgestellt und ist somit seit circa drei Jahren vorhanden. Da das Rahmenkonzept Massenanfall von Verletzen einen wichtigen Teil der Zivilen Verteidigung/Notfallvorsorge darstellt, sollte man annehmen können, dass in der Konzeption Zivile Verteidigung geforderte Dokumente schnellstmöglich erstellt werden um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Außerdem informierte das BKK bereits im Jahr 2016 über Workshops bezüglich der Grundlagenerarbeitung (1) und eines Folgeworkshops (2) zu dieser Thematik, sowie über geplante Folgeworkshops im Jahre 2017 (2). Somit sollte die Erstellung des Rahmenkonzept bereits abgeschlossen sein, nachem hieran bereits einige Jahre gearbeitet wurde. 1: https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/BBK/DE/2016/MANV_CBRN_Workshop.html 2: https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/BBK/DE/2016/Zweiter_Workshop_Rahmenkonzeption_MANV.html Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 164084 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>