Rassismus und weiteres Fehlverhalten der Beamten

Eine Auflistung von gemeldeten Fehlverhalten von Beamten innerhalb der Polizei im Kreis Kleve. Darunter zählt insbesondere Rassismus.
Bitte senden Sie mir zusätzlich zu, welche Dienstpflichtverletzungen bei Beamten der Polizei im Kreis Kleve begangen wurden (jeweils mit Kennziffer und Grund) und ob jeweils ein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. Dezember 2020
  • Frist
    19. Januar 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Die Landrätin als Kreispolizeibehörde Kleve Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rassismus und weiteres Fehlverhalten der Beamten [#206466]
Datum
15. Dezember 2020 16:30
An
Die Landrätin als Kreispolizeibehörde Kleve
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung von gemeldeten Fehlverhalten von Beamten innerhalb der Polizei im Kreis Kleve. Darunter zählt insbesondere Rassismus. Bitte senden Sie mir zusätzlich zu, welche Dienstpflichtverletzungen bei Beamten der Polizei im Kreis Kleve begangen wurden (jeweils mit Kennziffer und Grund) und ob jeweils ein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 206466 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/206466/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Die Landrätin als Kreispolizeibehörde Kleve
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW
Von
Die Landrätin als Kreispolizeibehörde Kleve
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW
Datum
16. Dezember 2020
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
324,0 KB
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (Aktenzeichen ZA 1.2 - 30.01.00) [#206466] Sehr geehrteAntrags…
An Die Landrätin als Kreispolizeibehörde Kleve Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (Aktenzeichen ZA 1.2 - 30.01.00) [#206466]
Datum
18. Dezember 2020 13:08
An
Die Landrätin als Kreispolizeibehörde Kleve
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in der Zeitraum der von mir beantragten Informationen ist 2020, bitte entschuldigen Sie, dass ich dies nicht in der Anfrage erwähnt habe. Die Kennziffern sind offenbar nicht im LDG NRW festgeschrieben, hier muss ich etwas verwechselt haben. Somit wäre es schön, wenn Sie lediglich den Grund benennen. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 206466 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/206466/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Die Landrätin als Kreispolizeibehörde Kleve
Ihre Anfrage per Email vom 15.12.2020
Von
Die Landrätin als Kreispolizeibehörde Kleve
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage per Email vom 15.12.2020
Datum
12. Januar 2021
Status
Anfrage abgeschlossen