Arne Wörner
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine konstr…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
Arne Wörner
Betreff
Rauchwarnmelder-Pflicht vis-à-vis Rauchvergiftung&Stürze [#180987]
Datum
20. Februar 2020 20:45
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine konstruktive, anschauliche, leicht verständliche, illustrierte Darstellung der Möglichkeiten des Bundes und des einzelnen, mittellosen Bürgers, sich einer abusiven Landesregierung wirksam zu widersetzen (ohne Flucht nach Russland) (im gesetzlichen Rahmen) (zum Beispiel am Beispiel der offenkundig paradoxen Rauchwarnmelder-Pflicht). Zuarbeit zum Beispiel zu Ihrem besseren Verständnis: A. Parameter im zeitlichen Verlauf gemäß Destatis: A1. finale Rauchvergiftungen (T58+T59): https://commons.wikimedia.org/wiki/File:F.Rep.Germ_t58,t59,x0,x76,y26.svg A2. finale Stürze (W0+W1): https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Fall,ppm_inhabitants,F.Rep.GERM.svg A3. finale accidentielle Exposition gegenüber Feuer/Rauch/Flammen (X0): https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Fire_and_smoke_deaths_per_inhabitant_(F.Rep.GERM).svg B. Störung der Totenruhe durch gelogene/verschwiegene Sterbefälle durch den Bundesverdienstkreuz-Träger von Fürstenwerth: http://archive.is/TjOob C. DER SPIEGEL vom 2014-11-12 „Viel Schall um Rauch“: http://archive.is/H8vTb
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Wörner Anfragenr: 180987 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180987 Postanschrift Arne Wörner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Wörner

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Bundeszentrale für politische Bildung
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 20.02.2020 Sehr geehrter Herr Wörner, ich komme zurück auf I…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 20.02.2020
Datum
26. Februar 2020 11:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wörner, ich komme zurück auf Ihren o.g. Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz und sende Ihnen in der Anlage unser Antwortschreiben. Wir bedauern Ihnen in der Sache nicht helfen zu können, stehen für Rückfragen aber gerne zur Verfügung. Für heute verbleibe ich mit freundlichen Grüßen