Rechnung vom "Bundeskanzler-Team hat ein gesondertes TikTok-Handy" - Bundeskanzleramt / BPA

Die Rechnung / Quittung / Kaufbeleg vom erwähntem TikTok-Handy. Die Seriennummer / IMEI kann aus Sicherheitsgründen gerne geschwärzt werden.

"Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekommt einen eigenen TikTok-Kanal. Trotz vieler Bedenken aufgrund der chinesischen Eigentümer der Plattform hat das für die Öffentlichkeitsarbeit des Kanzlers zuständige Bundespresseamt (BPA) am Montagmorgen den Kanal live geschaltet. Sicherheitsbedenken trägt das BPA mit einer Insellösung Rechnung." und weiter
"Um verbreiteten Sicherheitsbedenken wegen des China-Bezugs Rechnung zu tragen, werde es weiterhin keine TikTok-App auf regulären Diensttelefonen innerhalb der Bundesregierung geben, betonte Hebestreit. Stattdessen werde ein separates Smartphone so konfiguriert, dass es nicht mit bundesregierungsinternen Daten und Netzen in Berührung komme."
Quelle: https://www.heise.de/news/TeamBundeskanzler-will-ueber-TikTok-Jugendliche-erreichen-9678228.html

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    8. April 2024
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    11. Mai 2024
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Rechnung / Quittung / Kaufbeleg v…
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Betreff
Rechnung vom "Bundeskanzler-Team hat ein gesondertes TikTok-Handy" - Bundeskanzleramt / BPA [#305418]
Datum
8. April 2024 22:07
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Rechnung / Quittung / Kaufbeleg vom erwähntem TikTok-Handy. Die Seriennummer / IMEI kann aus Sicherheitsgründen gerne geschwärzt werden. "Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekommt einen eigenen TikTok-Kanal. Trotz vieler Bedenken aufgrund der chinesischen Eigentümer der Plattform hat das für die Öffentlichkeitsarbeit des Kanzlers zuständige Bundespresseamt (BPA) am Montagmorgen den Kanal live geschaltet. Sicherheitsbedenken trägt das BPA mit einer Insellösung Rechnung." und weiter "Um verbreiteten Sicherheitsbedenken wegen des China-Bezugs Rechnung zu tragen, werde es weiterhin keine TikTok-App auf regulären Diensttelefonen innerhalb der Bundesregierung geben, betonte Hebestreit. Stattdessen werde ein separates Smartphone so konfiguriert, dass es nicht mit bundesregierungsinternen Daten und Netzen in Berührung komme." Quelle: https://www.heise.de/news/TeamBundeskanzler-will-ueber-TikTok-Jugendliche-erreichen-9678228.html Danke
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 305418 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305418/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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