Sehr geehrteAntragsteller/in
auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, ViG vom 30.01.2020 kann ich Ihnen wie folgt antworten:
Die Stadtverwaltung der Klingenstadt Solingen befindet sich derzeit mit zahlreichen Handlungsfeldern im Stadium der digitalen Transformation. Dementsprechend vielfältig ist auch die Anzahl der Projekte und Maßnahmen die durch die Verwaltung vorangetrieben werden.
Im Bezug die rechtssichere Digitalisierung und Archivierung wurde ein Pilotprojekt initiiert. Zielsetzung des Piloten ist es, neu eingehende und bereits vorhandene Dokumente zentral durch die Poststelle der Stadt Solingen, unter Berücksichtigung der allgemein anerkannten Regeln der Technik und unter Berücksichtigung der Technischen Richtlinie „Rechtssicheres Scannen“ (TR ResiScan), zu digitalisieren und dem Pilotdienst Jobcenter zur Verfügung zu stellen. Die Technische Richtlinie RESISCAN 03138 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik definiert die organisatorischen und technischen Anforderungen an das Ersetzende Scannen. Obwohl sie nur empfehlenden Charakter hat, gilt sie als „Stand der Technik“. Als grundlegende Anforderung an das rechtssichere Ersetzende Scannen empfiehlt die TR-Resican u.a. eine Verfahrensdokumentation und eine Schutzbedarfsanalyse. Dokumente können schon heute bei Bedarf mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen werden. Die Dokumente werden sodann an ein Dokumentenmanagementsystem (DMS) übergeben. Die elektronische Archivierung also die unveränderbare, dauerhafte Aufbewahrung stellt einen wesentlichen Faktor des bei der Stadtverwaltung Solingen eingesetzten DMS dar, allerdings gibt es viele weitere Funktion, die zukünftig für den digitalen Verwaltungsalltag von Bedeutung sein werden. Hier sind insbesondere die schnellen und Dienstübergreifenden Zugriffsmöglichkeiten auf Dokumente und die die Nutzung von Workflows zu nennen. Aktuell ist davon auszugehen, dass der Pilotbetrieb Mitte 2020 beginnen kann. Nach erfolgreichem Abschluss sollen sukzessive die weiteren Dienststellen innerhalb der Verwaltung an die eAkte angebunden werden.
Neben der Einführung des DMS und der digitalen Bearbeitung der Eingangspost gibt es viele weitere nennenswerte Projekte.
Solingen wurde als eine von dreizehn Modellstandorten „Modellvorhaben Smart Cities" ausgewählt, in denen Ansätze und Lösungen entwickelt und erprobt werden, die den deutschen Kommunen insgesamt in naher Zukunft als Vorbild und Blaupause dienen sollen. Bewerben konnten sich kommunale Gebietskörperschaften jeder Größe, Gemeindeverbände und andere Formen der interkommunalen Zusammenarbeit, wie Städtenetzwerke oder Stadt-Umland-Partnerschaften. Neben Solingen wurden in der Kategorie „Großstadt" die Städte Ulm und Wolfsburg als Modellstädte ausgewählt.
Projekt BOB
Die neuen Batterieoberleitungsbusse, die mit ihren Akkus auch „offline" fahren können, sind schon Realität im Stadtverkehr. BOB ist auch ein Forschungsprojekt und hat das Potential, den öffentlichen Nahverkehr in Solingen mittelfristig vollständig zu „elektrifizieren".
Projekt Glasfaserausbau
Die Klingenstadt Solingen verfügt über ein weitreichendes eigenes Glasfasernetzwerk. Dies wird derzeit stetig weiter ausgebaut um insbesondere Schulen und Gewerbegebiete anzuschließen. Im nächsten Schritt wird die Anbindung der städtischen Kindertagesstätten geplant.
SolingenApp
Im Vergleich zu anderen Stadtmarketingapps wird die SolingenApp stetig zu einem ganzheitlichen Werkzeug für die Bürgerschaft und Touristen ausgebaut. So werden mittelfristig neben eGovernment- und Smart City-Anwendungen auch touristische Angebote in der App präsentiert.
Sicherheit
Die Lichttechnik der öffentlichen Beleuchtung wird intelligent: Die Beleuchtungsstärke des Abblendlichts von Fahrzeugen kann reduziert werden, wenn die Straßenbeleuchtung ausreichend hell ist. Ein entsprechendes Musterfahrzeug soll beschafft werden. Die Straßenbeleuchtung wird außerdem witterungsabhängig. Die Eigenschaft der optimierten, an die Situation angepassten, Beleuchtung bei regennasser Fahrbahn wirkt sich insbesondere für ältere Verkehrsteilnehmer positiv aus.
Mobilität
Durch die Innenstadt verlaufen wichtige Hauptverkehrsadern: Die Erhebung entsprechender Verkehrsdaten und die darauf aufbauende Steuerung sind wichtige Faktoren für die Aufenthalts- und Lebensqualität in der Innenstadt. Im Rahmen des Projektes sollen sowohl Parkplatzsensoren und Sensoren für den ruhenden und bewegenden Verkehr die Datengrundlage für eine effizientere Verkehrssteuerung bieten und zur Reduzierung des Parksuchverkehrs beitragen. Die Bereitstellung von Ladesäulentechnik für Autos, eBikes und eRoller sollen die Elektromobilität weiter fördern. Ebenso ist ab Februar 2020 das sogenannte Handyparken über die Plattform smartparking e.v. verfügbar.
Umwelt
In der Innenstadt kommen Wetter- und Umweltsensoren zum Einsatz: Verkehrsströme können dadurch anders gelenkt werden und so nicht nur zu einem besseren Verkehrsfluss beitragen, sondern auch zu einer besseren Luftqualität.
Entsorgung
Die öffentlichen Müllbehälter erhalten eine Füllstandssensorik, um eine intelligente Routenplanung realisieren zu können. Kosten können eingespart werden, wenn nur noch die vollen Mülleimer angefahren werden müssen. Für das Heizkraftwerk, bzw. die Müllverbrennungsanlage, soll ein intelligentes Wartezeitenmanagement eingeführt werden.
Kommunikationsinfrastruktur
In der Innenstadt sollen zwei Testfelder mit 5G Technologie erschlossen werden. Dies soll Unternehmen und der Verwaltung dazu dienen, Erfahrungen mit der neuen Technologie zu sammeln und neue Geschäftsfelder zu entwickeln. „Roadsite Units": Sensoren sammeln Daten zum Verkehrsgeschehen und speisen sie in das eigene Breitbandnetz der Stadt Solingen, ein wichtiger Schritt, autonomes Fahren zu ermöglichen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen kurzen Überblick über die Digitalisierungsmaßnahmen bei der Stadtverwaltung Solingen vermitteln.
Mit freundlichen Grüßen
