Regenbogenportal

Die Internetseite "Regenbogenportal" wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finanziert.
In welchem finanziellen Rahmen bewegt sich die Unterstützung des Bundesministeriums für diese Seite?
Es ist die Rede davon, dass die Redaktion dieses Portals selbstständig arbeitet.
Bedeutet das, dass es keine Kontrollmechanismen gibt, über die Inhalte, die von ihrem Ministerium mitfinanziert wird?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Oktober 2022
  • Frist
    16. November 2022
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Boris von Morgenstern
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Internetseite…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Boris von Morgenstern
Betreff
Regenbogenportal [#260855]
Datum
14. Oktober 2022 15:02
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Internetseite "Regenbogenportal" wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finanziert. In welchem finanziellen Rahmen bewegt sich die Unterstützung des Bundesministeriums für diese Seite? Es ist die Rede davon, dass die Redaktion dieses Portals selbstständig arbeitet. Bedeutet das, dass es keine Kontrollmechanismen gibt, über die Inhalte, die von ihrem Ministerium mitfinanziert wird?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Boris von Morgenstern Anfragenr: 260855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260855/ Postanschrift Boris von Morgenstern << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Boris von Morgenstern
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Morgenstern, am 02.11.2022 haben wir Ihnen an die von Ihnen angegebene Adresse (<< Adres…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Regenbogenportal [#260855]
Datum
15. Dezember 2022 10:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Morgenstern, am 02.11.2022 haben wir Ihnen an die von Ihnen angegebene Adresse (<< Adresse entfernt >>) per Einschreiben-Rückschein ein Schreiben versandt. Die Adresse konnte von der Post unter der von Ihnen angegebenen Anschrift nicht ermittelt werden. Wir möchten Sie daher bitten, uns bis zum 23.12.2022 Ihre tatsächliche Wohnanschrift zu übersenden. Andernfalls können wir Ihren Vorgang nicht weiter bearbeiten. Mit freundlichen Grüßen

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Boris von Morgenstern
Guten Tag, Die neue Anschrift wird nun mit gesendet Bitte an Boris von Jutrzenka andressieren. Mit freundlichen …
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Boris von Morgenstern
Betreff
AW: Regenbogenportal [#260855]
Datum
15. Dezember 2022 10:33
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Die neue Anschrift wird nun mit gesendet Bitte an Boris von Jutrzenka andressieren. Mit freundlichen Grüßen Boris von Morgenstern Anfragenr: 260855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260855/ Postanschrift Boris von Morgenstern << Adresse entfernt >>