Regierungsbefragung von SPD aufgrund von Podcast "MAFIA LAND"

die Antwort auf Regierungsbefragung, die von der SPD aufgrund des SWR-Podcasts "MAFIA LAND" beantragt worden ist

[1] https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/spd-mafia-land-bw-100.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Mai 2023
  • Frist
    27. Juni 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, <…
An Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Regierungsbefragung von SPD aufgrund von Podcast "MAFIA LAND" [#279814]
Datum
25. Mai 2023 16:28
An
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Antwort auf Regierungsbefragung, die von der SPD aufgrund des SWR-Podcasts "MAFIA LAND" beantragt worden ist<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> [1] https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/spd-mafia-land-bw-100.html Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279814 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279814/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Az.: IM1-0221-41/43 Sehr << Antragsteller:in >> Ihre unten stehende Anfrage vom 25. Mai 2023 haben w…
Von
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Betreff
AW: EXTERN: Regierungsbefragung von SPD aufgrund von Podcast "MAFIA LAND" [#279814]
Datum
31. Mai 2023 08:12
Status
Warte auf Antwort
Az.: IM1-0221-41/43 Sehr << Antragsteller:in >> Ihre unten stehende Anfrage vom 25. Mai 2023 haben wir erhalten und hausintern an die zuständige Stelle zur Beantwortung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Sehr << Antragsteller:in >> das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen beantwortet…
Von
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Betreff
AW: Regierungsbefragung von SPD aufgrund von Podcast "MAFIA LAND" [#279814]
Datum
12. Juni 2023 13:53
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen beantwortet Ihrer Anfrage wie folgt (Az. IM1-0221-41/43): Die Regierungsbefragung zum Thema „Mafia-Land: Was unternimmt die Landesregierung?“ fand am 24. Mai 2023 im Rahmen der 65. Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg statt. Einen Videomitschnitt der gesamten Plenarsitzung finden Sie auf der Webseite des Landtags. Die Regierungsbefragung fand unter dem Tagesordnungspunkt (TOP) 4 statt. Sie finden diese im 2. Teil des Videos zur 65. Plenarsitzung, beginnend ab Minute 42:54. Landtag Baden Württemberg - Videos (landtag-bw.de)<https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos.html> Das Protokoll der Plenarsitzung wird nach Fertigstellung ebenfalls auf der Webseite des Landtags veröffentlicht. Die Plenarprotokolle können Sie hier abrufen: Landtag Baden Württemberg - Plenarprotokolle (landtag-bw.de)<https://www.landtag-bw.de/home/dokumente/plenarprotokolle.html> Mit freundlichen Grüßen