Reha und Fachliche Weisungen Reha SGB II

Das Intranetangebot Reha und Fachliche Weisungen Reha SGB II

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Juli 2020
  • Frist
    29. August 2020
  • 2 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Intranetangebot…
An Bundesagentur für Arbeit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Reha und Fachliche Weisungen Reha SGB II [#193603]
Datum
27. Juli 2020 09:18
An
Bundesagentur für Arbeit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Intranetangebot Reha und Fachliche Weisungen Reha SGB II
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193603 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193603/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesagentur für Arbeit
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Fachlichen Weisungen zum SGB II und zum SGB IX (R…
Von
Bundesagentur für Arbeit
Betreff
AW: Reha und Fachliche Weisungen Reha SGB II [#193603]
Datum
5. August 2020 11:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Fachlichen Weisungen zum SGB II und zum SGB IX (Reha) sind im Internetauftritt der Bundesagentur für Arbeit (BA) (www.arbeitsagentur.de<http://www.arbeitsagentur.de>) veröffentlicht. Sie finden die Fachlichen Weisungen - nach Paragraphen sortiert - unter den folgenden links: Fachliche Weisungen SGB II: https://www.arbeitsagentur.de/veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen#1478808823843 Fachliche Weisungen SGB IX: https://www.arbeitsagentur.de/veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen#1478808826543 Ein Zugriff auf das Intranet der BA ist von außen nicht möglich. Die Anfertigung von screenshots ist mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand verbunden, der Kosten nach der IFG-Gebührenverordnung nach sich ziehen kann. Bitte konkretisieren Sie daher ggf. Ihren Informationsbedarf im Hinblick auf eine bestimmte Fragestellung, zu der Sie Informationen benötigen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Ihnen die veröffentlichten Fachlichen Weisungen, die vom Inhalt her ausführlichste Arbeitsanweisungen enthalten, bereits einen umfassenden Einblick in alle Themenbereiche geben dürften. Mit freundlichen Grüßen