Reisefreimenge innerhalb der EU Heets kombiniert mit Zigaretten

Ich darf innerhalb der EU 166,67 Schachteln Heets im Rahmen der Reisefreimenge einführen. Zumindest wenn die Heets mit Metallfolie ummantelt sind und sie nur mit einem Erhitzer geraucht werden können.
Wie viele Packungen darf ich im Rahmen der Reisefreimenge einführen wenn ich zusätzlich 400 Zigaretten einführe? Darf ich dann 83,33 Schachteln einführen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Juli 2020
  • Frist
    8. August 2020
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Martin Galazka
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich darf in…
An Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung Details
Von
Martin Galazka
Betreff
Reisefreimenge innerhalb der EU Heets kombiniert mit Zigaretten [#192084]
Datum
5. Juli 2020 17:10
An
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich darf innerhalb der EU 166,67 Schachteln Heets im Rahmen der Reisefreimenge einführen. Zumindest wenn die Heets mit Metallfolie ummantelt sind und sie nur mit einem Erhitzer geraucht werden können. Wie viele Packungen darf ich im Rahmen der Reisefreimenge einführen wenn ich zusätzlich 400 Zigaretten einführe? Darf ich dann 83,33 Schachteln einführen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Martin Galazka Anfragenr: 192084 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192084/
Mit freundlichen Grüßen Martin Galazka
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Anfrage ist bei der Zentralen Auskunft der Generalzolldirektion eingegangen u…
Von
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Betreff
Re: [Ticket#2020070733399984] WG: [EXTERN] Reisefreimenge innerhalb der EU Heets kombiniert mit Zigaretten [#192084]
Datum
7. Juli 2020 08:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Anfrage ist bei der Zentralen Auskunft der Generalzolldirektion eingegangen und unter der Ticketnummer 2020070733399984 registriert. Bei Rückfragen geben Sie bitte diese Ticketnummer an. Sie erhalten in Kürze weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Sehr geehrter Herr Galazka, ich gehe davon aus, dass es sich bei Ihrem Anliegen um ein einfaches Auskunftsersuche…
Von
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Betreff
Re: [Ticket#2020070733399984] WG: [EXTERN] Reisefreimenge innerhalb der EU Heets kombiniert mit Zigaretten [#192084]
Datum
8. Juli 2020 14:33
Status
Sehr geehrter Herr Galazka, ich gehe davon aus, dass es sich bei Ihrem Anliegen um ein einfaches Auskunftsersuchen im Sinne einer – kostenfreien – Bürgeranfrage handelt, das ich ohne förmlichen Bescheid beantworten kann. Anderenfalls bitte ich um Nachricht. Heets fallen innergemeinschaftlich unter die Richtmenge(!) von 1 kg Rauchtabak. Da die Richtmengen "und" zu sehen sind (unter der Voraussetzung, dass Sie sowohl Heets als auch Zigaretten selbst rauchen), dürften Sie zusätzlich 800 Stück Zigaretten mitbringen. Hinweis: Die Richtmengen innerhalb der Europäischen Union entsprechen nicht den Reisefreimengen von außerhalb der EU. Soweit die vorstehende Antwort fachliche Ausführungen enthält, sind diese aus rechtlichen Gründen unverbindlich. Mit freundlichen Grüßen