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Reiserückkehrerformulare für Schüler nach den Ferien während der Corona-Pandemie an Hamburger Schulen

Anfrage an: Behörde für Schule und Berufsbildung

Im Jahr 2021 wurden nach den Hamburger Schulen nach den Schulferien Abfragen zur Rückkehr von Schülern aus Risikogebieten durchgeführt ("Reisrückkehrerformulare").
Senden sie mir hierzu bitte:
Alle Anweisungen, und Richtlinen und Hinweise an die Schulen bezüglich:
- Auswertung/Verarbeitung der Antworten,
- Aufbewahrungsfristen/-dauer oder Archivierung der Formulare,
- Rechtsgrundlage der Formulare,
- Maßnahmen gegenüber Schülern bei fehlenden Antworten/Formularen,
sowie behördeninterne Gutachten, Schriftwechsel, so wie die Kommunikation mit anderen Behörden bezüglich
- der rechtlichen Grundlage der Abfrage
- der rechtlichen Aspekte der Auswertung und Aufbewahrung der Formulare

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. September 2022
  • Frist
    11. Oktober 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.09.2022
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Reiserückkehrerformulare für Schüler nach den Ferien während der Corona-Pandemie an Hamburger Schulen [#258597]
Datum
7. September 2022 11:45
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Im Jahr 2021 wurden nach den Hamburger Schulen nach den Schulferien Abfragen zur Rückkehr von Schülern aus Risikogebieten durchgeführt ("Reisrückkehrerformulare"). Senden sie mir hierzu bitte: Alle Anweisungen, und Richtlinen und Hinweise an die Schulen bezüglich: - Auswertung/Verarbeitung der Antworten, - Aufbewahrungsfristen/-dauer oder Archivierung der Formulare, - Rechtsgrundlage der Formulare, - Maßnahmen gegenüber Schülern bei fehlenden Antworten/Formularen, sowie behördeninterne Gutachten, Schriftwechsel, so wie die Kommunikation mit anderen Behörden bezüglich - der rechtlichen Grundlage der Abfrage - der rechtlichen Aspekte der Auswertung und Aufbewahrung der Formulare
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 258597 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258597/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Behörde für Schule und Berufsbildung
am 26.09.2022
Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihres Antrags nach dem Hamburgis…
Details
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Betreff
AW: [EXTERN]- Reiserückkehrerformulare für Schüler nach den Ferien während der Corona-Pandemie an Hamburger Schulen [#258597]
Datum
26. September 2022 14:45
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihres Antrags nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 07.09.2022. Die Anschreiben an die Schulen zur Einholung der Reiserückkehrerinformationen sind in den B-Briefen veröffentlicht (siehe https://www.hamburg.de/bsb/14456420/b-schreiben/). Die Rechtsgrundlage ist aus den jeweils gültigen Eindämmungsverordnungen (EVO) sowie des Infektionsschutzgesetzes der Zeit zu entnehmen. Eine zentrale Erfassung oder gar Auswertung der von den Schulen erhobenen Informationen erfolgte nicht. Ansonsten sind alle Schulen mit Schreiben des Landesschulrates vom 9. Juni 2022 gemäß der geltenden Datenschutzregelungen aufgefordert worden, die im Verlauf der letzten zwei Jahre auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes, der Eindämmungsverordnung und des Muster-Corona-Hygieneplans erhobenen Daten zu löschen. Davon ausgenommen waren lediglich Daten zu bestätigten Infektionsfällen im Jahre 2022. Mit freundlichen Grüßen
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