Runder Tisch Long Covid

Am 12. September 2023 sowie am 4. Dezember 2023 fanden auf Initiative des BMG die sogenannten “Runden Tische Long Covid” statt.

Bitte lassen Sie mir - zur Herstellung von Transparenz - alle Dokumente und Unterlagen zukommen, aus denen alle anwesenden Personen und ihre jeweilige institutionelle Zugehörigkeit hervorgeht. Anmerkung: Die auf der Webseite https://www.bmg-longcovid.de/diskurs/runder-tisch-long-covid veröffentlichte Teilnehmerliste ist soweit bekannt, scheint aber mit Presseaufnahmen von der Veranstaltung nicht ansatzweise übereinzustimmen.

Weiter bitte ich um Herausgabe der jeweiligen Gesprächs- und Ergebnisprotokolle sowie alle händisch und digital angefertigten Notizen, Aufzeichnungen und Mitschriften, insbesondere jene von Herrn Minister Prof. Karl Lauterbach, Herrn Abteilungsleiter Heiko Rottmann-Großner, Frau Parl. Staatssekretärin Sabine Dittmar, Herrn Referatsleiter Dr. David Herr sowie von allen weiteren anwesenden Personen Ihrer Institution.

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    26. Februar 2024
  • Frist
    28. März 2024
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Valentina Beiz
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 12. September 2023 sowie am 4. Dez…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Valentina Beiz
Betreff
Runder Tisch Long Covid [#301279]
Datum
26. Februar 2024 15:06
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am 12. September 2023 sowie am 4. Dezember 2023 fanden auf Initiative des BMG die sogenannten “Runden Tische Long Covid” statt. Bitte lassen Sie mir - zur Herstellung von Transparenz - alle Dokumente und Unterlagen zukommen, aus denen alle anwesenden Personen und ihre jeweilige institutionelle Zugehörigkeit hervorgeht. Anmerkung: Die auf der Webseite https://www.bmg-longcovid.de/diskurs/runder-tisch-long-covid veröffentlichte Teilnehmerliste ist soweit bekannt, scheint aber mit Presseaufnahmen von der Veranstaltung nicht ansatzweise übereinzustimmen. Weiter bitte ich um Herausgabe der jeweiligen Gesprächs- und Ergebnisprotokolle sowie alle händisch und digital angefertigten Notizen, Aufzeichnungen und Mitschriften, insbesondere jene von Herrn Minister Prof. Karl Lauterbach, Herrn Abteilungsleiter Heiko Rottmann-Großner, Frau Parl. Staatssekretärin Sabine Dittmar, Herrn Referatsleiter Dr. David Herr sowie von allen weiteren anwesenden Personen Ihrer Institution.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Valentina Beiz Anfragenr: 301279 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/301279/ Postanschrift Valentina Beiz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Valentina Beiz
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Beiz, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übe…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Runder Tisch Long Covid _ [#301279]
Datum
28. Februar 2024 16:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Beiz, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Beiz, vielen Dank für die Übermittlung des Antrags. Die vom Bundesministerium für Gesundheit …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Runder Tisch Long Covid [#301279]
Datum
26. März 2024 11:19
Status
Sehr geehrte Frau Beiz, vielen Dank für die Übermittlung des Antrags. Die vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlichten Gästelisten zu den beiden Runden Tischen unter www.bmg-longcovid.de/diskurs/runder-tisch-long-covid sind vollständig. Auch ist dort die jeweilige institutionelle Zugehörigkeit der Gäste vermerkt. Frau Parlamentarische Staatssekretärin Dittmar hat an keinem der Runden Tische Long COVID teilgenommen. Die übrigen Anwesenden bei den Runden Tischen hatten keinen aktiven Part inne, sondern waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gäste oder gehörten zum Organisationsteam oder zu den Fachabteilungen aus dem BMG, weshalb deren Namen nicht veröffentlicht werden. Unter dem angegebenen Link können zudem ein ausführlicher Bericht sowie eine Videozusammenfassung des ersten Runden Tisches eingesehen werden. Zum zweiten Runden Tisch ist ebenfalls ein Bericht inklusive Themenschwerpunkte verfügbar. Zudem findet sich dort auch ein Link zur anschließenden Pressekonferenz, in der ebenfalls über die Inhalte des zweiten Runden Tischs berichtet wurde (www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/lauterbach-corona-bleibt-eine-gefahr-04-12-23.html). Darüber hinausgehende Sitzungsprotokolle oder händische Mitschriften, die den Charakter einer amtlichen Information aufweisen, sind nicht verfügbar. Mit freundlichen Grüßen