Saargemünderstr., St. Arnual

Guten Tag,
bei den Markierungsarbeiten in der Saargemünderstr. in St. Arnual wurde vor Hausnummer 19 ein Parkstreifen eingezeichnet. Im Anschluss hat der Eigentümer ein "Ausfahrt freihalten" Schild angebracht, und ein altes Auto in die Einfahrt gestellt. Ist es jetzt ein Parkstreifen oder eine Ausfahrt?
Vielen Dank für Ihre Antwort

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    1. Dezember 2020
  • Frist
    5. Januar 2021
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Michael Müller
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Guten Tag, bei…
An Ordnungsamt - Saarbrücken Details
Von
Michael Müller
Betreff
Saargemünderstr., St. Arnual [#204753]
Datum
1. Dezember 2020 16:10
An
Ordnungsamt - Saarbrücken
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Guten Tag, bei den Markierungsarbeiten in der Saargemünderstr. in St. Arnual wurde vor Hausnummer 19 ein Parkstreifen eingezeichnet. Im Anschluss hat der Eigentümer ein "Ausfahrt freihalten" Schild angebracht, und ein altes Auto in die Einfahrt gestellt. Ist es jetzt ein Parkstreifen oder eine Ausfahrt? Vielen Dank für Ihre Antwort
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Müller Anfragenr: 204753 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204753/ Postanschrift Michael Müller << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Müller
Michael Müller
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Saargemünderstr., St. Arnual“ vom 01.12.…
An Ordnungsamt - Saarbrücken Details
Von
Michael Müller
Betreff
AW: Saargemünderstr., St. Arnual [#204753]
Datum
20. Januar 2021 16:08
An
Ordnungsamt - Saarbrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Saargemünderstr., St. Arnual“ vom 01.12.2020 (#204753) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michael Müller Anfragenr: 204753 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204753/ Postanschrift Michael Müller << Adresse entfernt >>
Ordnungsamt - Saarbrücken
Sehr geehrter Herr Müller, Ihre Anfrage steht bei mir noch offen und ich weiß nicht, ob Ihnen bereits jemand auf I…
Von
Ordnungsamt - Saarbrücken
Betreff
AW: Saargemünderstr., St. Arnual [#204753]
Datum
29. März 2021 13:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Müller, Ihre Anfrage steht bei mir noch offen und ich weiß nicht, ob Ihnen bereits jemand auf Ihre Anfrage geantwortet hat. Fakt ist allerdings, dass diese Angelegenheit derzeit in der fachämterübergreifenden Arbeitsgruppe Verkehr besprochen wird. Es steht die Frage im Raum, ob an besagter Stelle nun geparkt werden darf oder nicht. Sobald mir ein Ergebnis dieser Besprechung vorliegt, werde ich Sie hierüber in Kenntnis setzen. Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Michael Müller
Sehr << Anrede >> bisher hat noch niemand geantwortet, also vielen Dank für Ihre Nachricht! ... Mit …
An Ordnungsamt - Saarbrücken Details
Von
Michael Müller
Betreff
AW: Saargemünderstr., St. Arnual [#204753]
Datum
29. März 2021 21:38
An
Ordnungsamt - Saarbrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> bisher hat noch niemand geantwortet, also vielen Dank für Ihre Nachricht! ... Mit freundlichen Grüßen Michael Müller Anfragenr: 204753 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204753/ Postanschrift Michael Müller << Adresse entfernt >>
Michael Müller
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Saargemünderstr., St. Arnual“ vom 01.12.2020 (…
An Ordnungsamt - Saarbrücken Details
Von
Michael Müller
Betreff
AW: Saargemünderstr., St. Arnual [#204753]
Datum
26. September 2021 19:15
An
Ordnungsamt - Saarbrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Saargemünderstr., St. Arnual“ vom 01.12.2020 (#204753) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 265 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michael Müller Anfragenr: 204753 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204753/ Postanschrift Michael Müller << Adresse entfernt >>
Ordnungsamt - Saarbrücken
Sehr geehrter Herr Müller, Ihre Anfrage wurde mir als zuständiger Verkehrssachbearbeiter weitergeleitet. Wir sind …
Von
Ordnungsamt - Saarbrücken
Betreff
AW: Saargemünderstr., St. Arnual [#204753]
Datum
15. Oktober 2021 07:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Müller, Ihre Anfrage wurde mir als zuständiger Verkehrssachbearbeiter weitergeleitet. Wir sind aktuell dabei Ihren Antrag zu bearbeiten. Es stellt sich hier die Frage, ob dies eine genehmigte Ausfahrt ist und warum diese so plötzlich entstanden ist. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass verschiedene Fachämter in dieser Anfrage involviert sind. Sobald mir hier ein Ergebnis vorliegt, komme ich unaufgefordert auf Sie zurück. Mit freundlichen Grüßen

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Michael Müller
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Saargemünderstr., St. Arnual“ vom 01.12.2020 (…
An Ordnungsamt - Saarbrücken Details
Von
Michael Müller
Betreff
AW: Saargemünderstr., St. Arnual [#204753]
Datum
14. April 2022 04:36
An
Ordnungsamt - Saarbrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Saargemünderstr., St. Arnual“ vom 01.12.2020 (#204753) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 465 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michael Müller