Sächsische Sicherheitswacht

Anfrage an: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Antrag nach dem SächsTranspG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Alle aktuell gültigen Informationen (bspw. Dienstanweisungen, Erlasse, Studien, Berichte etc.) im Zusammenhang mit der Sächsischen Sicherheitswacht.

Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage.

Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    27. Juli 2023
  • Frist
    29. August 2023
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Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
am 27.07.2023
Antrag nach dem SächsTranspG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle aktuell gültigen Informationen…
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
Sächsische Sicherheitswacht [#284806]
Datum
27. Juli 2023 09:01
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle aktuell gültigen Informationen (bspw. Dienstanweisungen, Erlasse, Studien, Berichte etc.) im Zusammenhang mit der Sächsischen Sicherheitswacht. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >> Anfragenr: 284806 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284806/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 27.07.2023
Sehr geehrter Herr Kempen, wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. …
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: Sächsische Sicherheitswacht [#284806]
Datum
27. Juli 2023 10:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempen, wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Bezüglich Ihres Anliegens sind wir im Austausch mit dem Fachreferat und werden uns bei Ihnen wieder zurückmelden. Mit freundlichen Grüßen
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 24.08.2023
Sehr geehrter Herr Kempen, beigefügtes Schreiben erhalten Sie nebst Anlage zu Ihrem Antrag vom 27. Juli 2023 nach…
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
Sächsische Sicherheitswacht [#284806] Gz 3-0127/154/37
Datum
24. August 2023 13:15
Status
Warte auf Antwort
230824-rsawschstransg-ssiwa_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,2 MB
vwv-saechsswg.pdf
42,4 KB
Sehr geehrter Herr Kempen, beigefügtes Schreiben erhalten Sie nebst Anlage zu Ihrem Antrag vom 27. Juli 2023 nach dem Sächsischen Transparenzgesetz. Mit freundlichen Grüßen
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Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
am 28.08.2023
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht und dafür, dass Sie meinem Antrag stattgegeben haben. Leider haben Sie …
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: Sächsische Sicherheitswacht [#284806] Gz 3-0127/154/37 [#284806]
Datum
28. August 2023 09:32
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht und dafür, dass Sie meinem Antrag stattgegeben haben. Leider haben Sie mir jedoch nicht die tatsächlich beantragten Informationen zukommen lassen. Ich hatte alle Informationen, die unter das SächsTranspG fallen und zu diesem Thema im SMI vorliegen beantragt. Dem haben Sie stattgegeben, mir jedoch nur die aktuell öffentlich zugänglichen Informationen zukommen lassen. Bitte lassen Sie mir zeitnah auch alle weiteren vom SächsTranspG erfassten internen Informationen zur SäSiWa zukommen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 284806 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284806/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 11.09.2023
Sehr geehrter Herr Kempen, am 27. Juli 2023 beantragten Sie nach dem Sächsischen Transparenzgesetz (SächsTranspG)…
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: Sächsische Sicherheitswacht [#284806] Gz 3-0127/154/37 [#284806]
Datum
11. September 2023 15:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kempen, am 27. Juli 2023 beantragten Sie nach dem Sächsischen Transparenzgesetz (SächsTranspG) die Bereitstellung aktuell gültiger Informationen im Zusammenhang mit der Sächsischen Sicherheitswacht (SäSiWa). Dem kam das Sächsische Staatsministerium des Innern am 22. August 2023 mittels Bescheid (Gz.: 3-0127/154/37-2023/67779) im Sinne der Anfrage nach. Darüber hinaus gehende Informationen im Zusammenhang mit der SäSiWa, welche der Veröffentlichungspflicht gemäß §§ 2 und 8 SächsTranspG unterliegen, liegen hier nicht vor. Mit freundlichen Grüßen
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