Sämtliche Dokumente zu Anträgen mit F64-Bezug

Sämtliche vorliegenden Dokumente zu Anträgen mit F64-Bezug, darunter interne Richtlinien und Leitfäden, Gutachten, Formulare und Vorlagen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. Januar 2024
  • Frist
    13. Februar 2024
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche vorliegenden Dokumente zu A…
An Medizinischer Dienst Bund (MD Bund) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sämtliche Dokumente zu Anträgen mit F64-Bezug [#296929]
Datum
11. Januar 2024 20:55
An
Medizinischer Dienst Bund (MD Bund)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Dokumente zu Anträgen mit F64-Bezug, darunter interne Richtlinien und Leitfäden, Gutachten, Formulare und Vorlagen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296929 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296929/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Medizinischer Dienst Bund (MD Bund)
Guten Tag << Antragsteller:in >> besten Dank für Ihre Anfrage vom 11. Januar 2024 über das Portal „F…
Von
Medizinischer Dienst Bund (MD Bund)
Betreff
AW: Sämtliche Dokumente zu Anträgen mit F64-Bezug [#296929]
Datum
30. Januar 2024 13:11
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
10,4 KB
image003.png
7,2 KB


Guten Tag << Antragsteller:in >> besten Dank für Ihre Anfrage vom 11. Januar 2024 über das Portal „FragDenStaat“ an den Medizinischen Dienst Bund, zu der wir Ihnen gerne folgende Auskunft geben: Sozialmedizinische Begutachtungen von Anträgen auf geschlechtsangleichende Maßnahmen bei Personen mit Transidentität durch den Medizinischen Dienst erfolgen auf Grundlage der „Begutachtungsanleitung Geschlechtsangleichende Maßnahmen bei Transsexualismus (ICD-10, F64.0)“<https://md-bund.de/fileadmin/dokumente/Publikationen/GKV/Begutachtungsgrundlagen_GKV/BGA_Transsexualismus_201113.pdf>. Die Begutachtungsanleitung enthält sämtliche für die Begutachtung von geschlechtsangleichenden Maßnahmen relevanten Informationen. Zudem hat der Medizinische Dienst Bund wesentliche Informationen zur Begutachtung von geschlechtsangleichenden Maßnahmen bei Transsexualismus (ICD 10 F64.0) in einem Fragen- und Antworten-Papier<https://md-bund.de/fileadmin/dokumente/Fragen_Antworten/22_07_25_FIN_FAQ_BGA_Transsexualismus.pdf> veröffentlicht. Darüber hinaus gehende Unterlagen liegen dem Medizinischen Dienst Bund nicht vor. Mit freundlichen Grüßen,

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