Sämtliche Dokumente zu sämtlichen bisherigen Havarien im Tesla-Werk Grünheide (Oder-Spree)
Anfrage an:
Landesamt für Umwelt Brandenburg
sämtliche Dokumente zu sämtlichen bisherigen Havarien im Tesla-Werk Grünheide (Oder-Spree)
Anfrage erfolgreich
-
Datum10. Oktober 2023
-
14. November 2023
-
Kosten dieser Information:40,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mi…
An
Landesamt für Umwelt Brandenburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Sämtliche Dokumente zu sämtlichen bisherigen Havarien im Tesla-Werk Grünheide (Oder-Spree) [#289933]
- Datum
- 10. Oktober 2023 16:32
- An
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Dokumente zu sämtlichen bisherigen Havarien im Tesla-Werk Grünheide (Oder-Spree)
[1] https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2023/09/tesla-fabrik-gruenheide-brandenburg-arbeitsunfaelle-umwelt-havarien.html
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 289933
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/289933/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Landesamt für Umwelt Brandenburg
Ihr Antrag auf Akteneinsicht vom 10.10.2023 (Anfrage-Nr.: 289933) Sehr << Antragsteller:in >>
das ob…
- Von
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Betreff
- Ihr Antrag auf Akteneinsicht vom 10.10.2023 (Anfrage-Nr.: 289933)
- Datum
- 17. Oktober 2023 11:13
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
das oben genannte Akteneinsichtsbegehren wurde mir zur Bearbeitung übergeben. Sie begehren Einsicht in die Unterlagen der Tesla Manufacturing Brandenburg SE, konkret in sämtliche Dokumente zu sämtlichen Havarien in der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg. Ich werde Ihren Antrag schnellstmöglich bearbeiten.
Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass das Landesamt für Umwelt, Referat T23, lediglich für die immissionsschutzrechtliche Überwachung der Tesla Manufacturing Brandenburg SE zuständig ist. Für Fragen des Bodenschutzes, des Gewässer- und Grundwasserschutzes sowie des Bauordnungsrechtes sind die jeweiligen Fachbehörden des Landkreises Oder-Spree zuständig. In Bezug auf Fragen des Arbeitsschutzes liegt die Zuständigkeit beim Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit.
Dem Landesamt für Umwelt liegen folgende Dokumente vor:
- 22 ausführliche Meldeberichte
- 2 telefonische Meldungen
- 2 Meldungen per E-Mail
Grundsätzlich ist für Akteneinsichtsanträge ein gegebenenfalls gebührenpflichtiges Verwaltungsverfahren zu führen. An dessen Ende wird Ihnen die abschließende Entscheidung als Bescheid zugestellt. Um diese Entscheidung treffen zu können, sind die Antragsunterlagen zu sichten und daraufhin zu prüfen, ob gesetzlich vorgesehene Ablehnungsgründe betroffen sind. Hierzu ist es erforderlich die Tesla Manufacturing Brandenburg SE anzuhören, ob von der Herausgabe der Dokumente Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse betroffen sind. Die Anhörung wird mit einer angemessenen Frist zur Stellungnahme versehen. Darüber hinaus müssen vor der Herausgabe persönliche Daten in den Dokumenten (Namen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern, etc.) unkenntlich gemacht werden.
Auf Grund des Umfangs Ihres Akteneinsichtsbegehrens handelt es sich um einen gebührenpflichtigen Vorgang. Die festzusetzende Gebühr richtet sich nach dem erforderlichen Verwaltungsaufwand und kann bis zu 500,00 € betragen.
Hinweis: Die Unterlagen können im Falle eines positiven Bescheides erst nach Bestandskraft des Bescheides übermittelt werden.
Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesamt für Umwelt Brandenburg
Ihr Antrag auf Akteneinsicht vom 10.10.2023 (Anfrage-Nr. 289933) Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit …
- Von
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Betreff
- Ihr Antrag auf Akteneinsicht vom 10.10.2023 (Anfrage-Nr. 289933)
- Datum
- 8. November 2023 12:11
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit übermittle ich Ihnen den Bescheid zu dem im Betreff genannten Akteneinsichtsgesuch.
Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Akteneinsicht vom 10.10.2023 (Anfrage-Nr. 289933) [#289933] Guten Tag,
meine Informationsfreih…
An
Landesamt für Umwelt Brandenburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Akteneinsicht vom 10.10.2023 (Anfrage-Nr. 289933) [#289933]
- Datum
- 9. Dezember 2023 12:52
- An
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Sämtliche Dokumente zu sämtlichen bisherigen Havarien im Tesla-Werk Grünheide (Oder-Spree)“ vom 10.10.2023 (#289933) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 26 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sämtliche Dokumente zu sämtlichen bisherigen Havarien im Tesla-Werk Grünheide (Oder-Spree) [#289933]
> Datum: 10. Oktober 2023, 14:32
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Landesamt für Umwelt Brandenburg" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> sämtliche Dokumente zu sämtlichen bisherigen Havarien im Tesla-Werk Grünheide (Oder-Spree)
>
> [1] https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2023/09/tesla-fabrik-gruenheide-brandenburg-arbeitsunfaelle-umwelt-havarien.html
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
>
> Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
>
> Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
>
> Anfragenr: 289933
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/289933/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> CH-<< Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 289933
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/289933/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Landesamt für Umwelt Brandenburg
Sehr << Antragsteller:in >>
der Bescheid zu Ihrem Antrag auf Gewährung von Umweltinformationen ist nu…
- Von
- Landesamt für Umwelt Brandenburg
- Betreff
- WG: Sämtliche Dokumente zu sämtlichen bisherigen Havarien im Tesla-Werk Grünheide (Oder-Spree) [#289933]
- Datum
- 14. Dezember 2023 09:49
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
der Bescheid zu Ihrem Antrag auf Gewährung von Umweltinformationen ist nunmehr rechtskräftig geworden. Insofern übersende ich Ihnen in der Anlage die gewünschten Informationen, sowie den Bescheid über die von Ihnen zu bezahlenden Gebühren.
Mit freundlichen Grüßen
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