Sanierung und Erweiterung der Gaststätte "Bergwirtschaft", Auf dem Mariahilfberg, Nr. 2271, Gemarkung Amberg, Vorlage - Nr. 005/0115/2019 SessionNet, Stadt Amberg

Anfrage an: Stadtverwaltung Amberg

Wir beantragen uns die in der öffentlicher Sitzung der Stadt Amberg am 7.5.19 in digitaler Form präsentierten und beschlossenen Antragsunterlagen zu den oben genannten Bauvorhaben sowie die Stellungnahmen der beteiligten Behörden, insbesondere des Landesamtes für Denkmalpflege in elektronischer Form zuzuleiten.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    29. November 2019
  • Frist
    31. Dezember 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.11.2019
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Amberg Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Stadtverwaltung Amberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sanierung und Erweiterung der Gaststätte "Bergwirtschaft", Auf dem Mariahilfberg, Nr. 2271, Gemarkung Amberg, Vorlage - Nr. 005/0115/2019 SessionNet, Stadt Amberg [#171226]
Datum
29. November 2019 13:38
An
Stadtverwaltung Amberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Amberg Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wir beantragen uns die in der öffentlicher Sitzung der Stadt Amberg am 7.5.19 in digitaler Form präsentierten und beschlossenen Antragsunterlagen zu den oben genannten Bauvorhaben sowie die Stellungnahmen der beteiligten Behörden, insbesondere des Landesamtes für Denkmalpflege in elektronischer Form zuzuleiten.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Amberg (Informationsfreiheitssatzung Amberg). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 171226 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171226
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadtverwaltung Amberg
am 12.12.2019
Sehr << Antragsteller:in >> Ihrem Antrag vom 29.11.2019 auf Zuleitung der präsentierten Antragsunterl…
Details
Von
Stadtverwaltung Amberg
Betreff
AW: Sanierung und Erweiterung der Gaststätte "Bergwirtschaft", Auf dem Mariahilfberg, Nr. 2271, Gemarkung Amberg, Vorlage - Nr. 005/0115/2019 SessionNet, Stadt Amberg [#171226]
Datum
12. Dezember 2019 10:45
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
3,8 KB
Sehr << Antragsteller:in >> Ihrem Antrag vom 29.11.2019 auf Zuleitung der präsentierten Antragsunterlagen zum oben genannten Bauvorhaben kann nicht entsprochen werden. Das Baugenehmigungsverfahren ist ein Verfahren des übertragenen Wirkungskreises und somit nicht von der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Amberg erfasst. Des Weiteren besteht auch keine Notwendigkeit auf Herausgabe, da der Bauantrag zurückgezogen wurde und es somit derzeit kein Baugenehmigungsverfahren gibt . Zudem hat der Investor einen Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gestellt. Die Aufstellung wurde im Bauausschuss vom 04.12.2019 befürwortet und wird dem Stadtrat zur Beschlussfassung in der Sitzung am 16.12.2019 vorgelegt. In diesem Verfahren können die Unterlagen und später auch etwaige Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingesehen werden. Zudem hat die Öffentlichkeit dann auch die Möglichkeit Belange in das Verfahren einzubringen. Gleiches gilt für Ihren Antrag vom 03.12.2019 bezüglich der Stellplätze. Hier möchten wir noch darauf hinweisen, dass die von Ihnen angesprochenen Stellplätze nicht als öffentliche Stellplätze vorgesehen sind. [cid:image001.png@01D5B0D9.101326A0]<http://amberg.de/> Patrick Wittmann Zentrale Dienste Stadt Amberg | Marktplatz 11 | 92224 Amberg T +49 9621 10-1829 | F +49 9621 10-7829 <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> www.amberg.de<http://www.amberg.de> Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier<http://amberg.de/datenschutz>.
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